Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 28.02.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich habe im Europäischen Parlament, wie Sie richtig bemerkt haben, mit meiner Fraktion gestimmt

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD hat sich aufgrund ihrer Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes gegen diese Entwicklung gestell

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 04.03.2024 von Lars Castellucci SPD

Die Ausgestaltung erfolgte und erfolgt unter Miteinbeziehung der anerkannten Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften, welche die Gelegenheit erhalten haben, eine Stellungnahme abzugeben. Geäußert haben sich u. a. der dbb und Tarifunion, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Deutsche Bundeswehrverband.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 12.03.2024 von Lars Castellucci SPD

Die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) liegt nicht im direkten Zuständigkeitsbereich des mit dem Gesetzentwurf verfolgten Regelungsvorhabens.

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 19.02.2024 von Lars Castellucci SPD

Wann und ob dies geschieht, entscheiden die Fraktionen und kann ich noch nicht sagen