Ich habe im Europäischen Parlament, wie Sie richtig bemerkt haben, mit meiner Fraktion gestimmt
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Antwort 28.02.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 28.02.2024 von Nina Stahr BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich setze mich dafür ein, dass Kinderrechte endlich im Grundgesetz verankert werden.
Antwort 16.02.2024 von Stephan Brandner AfD
Die AfD hat sich aufgrund ihrer Bedenken hinsichtlich des Datenschutzes gegen diese Entwicklung gestell
Antwort 04.03.2024 von Lars Castellucci SPD
Die Ausgestaltung erfolgte und erfolgt unter Miteinbeziehung der anerkannten Spitzenorganisationen der zuständigen Gewerkschaften, welche die Gelegenheit erhalten haben, eine Stellungnahme abzugeben. Geäußert haben sich u. a. der dbb und Tarifunion, der Deutsche Gewerkschaftsbund und der Deutsche Bundeswehrverband.
Antwort 12.03.2024 von Lars Castellucci SPD
Die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) liegt nicht im direkten Zuständigkeitsbereich des mit dem Gesetzentwurf verfolgten Regelungsvorhabens.
Antwort 19.02.2024 von Lars Castellucci SPD
Wann und ob dies geschieht, entscheiden die Fraktionen und kann ich noch nicht sagen