Antwort 25.03.2024 von Armand Zorn SPD
Eine schöne Entwicklung und noch viele Unbekannte.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 11.02.2024 von Insa Tietjen Die Linke
Verkehr und Umwelt sind nicht meine Fachbereichen, daher werde ich Ihre Anfrage gerne an unsere entsprechenden Fachsprecher:innen weiterleiten.
Antwort 13.02.2024 von Hakan Demir SPD
Dazu kann ich Ihnen leider keine Auskunft. Sobald die Unterzeichnung erfolgt ist, wird das Gesetz aber im Bundesgesetzblatt veröffentlicht, sodass für alle einsehbar transparent ist, wann das Gesetz final in Kraft treten wird.
Antwort 13.02.2024 von Hakan Demir SPD
Ich würde daher empfehlen, dass Sie in ihrem Einbürgerungsgespräch oder im Rahmen einer anwaltlichen Beratung oder einer sogenannten Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) diese Möglichkeit der Miteinbürgerung prüfen lassen.
Antwort 21.05.2025 von Elke Simon-Kuch CDU
Nein.
Antwort 04.03.2024 von Gregor Gysi Die Linke
Israel erklärt, dass sich die Hamas hinter der Zivilbevölkerung verstecke. Wenn dies zutreffen sollte, ist es ein Kriegsverbrechen. Ein Kriegsverbrechen darf aber nicht mit einem anderen Kriegsverbrechen bekämpft werden.