Antwort 20.09.2024 von Nils Schmid SPD
Die Bekämpfung des gewaltbereiten Islamismus ist eine Daueraufgabe, die unabhängig von der Arbeit des EPI wahrgenommen wurde und wird.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 28.08.2024 von Andreas Kenner SPD
Als Landtagsabgeordneter weiß ich, dass der Verfassungsschutz von Baden-Württemberg sämtliche extremistischen Vereine, Parteien und Verbände beobachtet. Dies lässt sich jedes Jahr im Verfassungsschutzbericht nachlesen.
Und das ist gut so.
Antwort 28.08.2024 von Barbara Benkstein AfD
Da sich diese inhaltlich mit der Frage von Frau S, vom 12.07.2024 deckt, möchte ich Sie auf meine dortige Antwort verweisen
Antwort 30.09.2024 von Marco Buschmann FDP
Unser Ziel ist es, ein Gesetz zu verabschieden, das den Tierschutz in Deutschland verbessert, ohne die Existenzgrundlage der Tierhalter zu gefährden
Antwort 24.09.2024 von Sebastian Hartmann SPD
Es ist darüber hinaus sinnvoll, dieses dynamische Thema, welches sich schnell weiterentwickelt, über ein starres Gremium mit einer festen Personenzahl hinaus zu betrachten.
Antwort 13.09.2024 von Andreas Stoch SPD
Die Abschaffung des Expertenkreises Politischer Islamismus im Jahr 2022 halte ich persönlich für keine gute Entscheidung