Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 16.09.2023

Eine Einbürgerungszusage gilt im Regelfall ein Jahr lang. Konkrete Fragen zu Ihrem Antrag und der Dauer der Bearbeitung klären Sie bitte mit Ihrer zuständigen Einwanderungsbehörde.

Antwort von Markus Mahl
SPD
• 11.09.2023

Mein Einsatz für regenerative Energien aus Bayern und die Ablehnung der früher geplanten HGÜ-Leitung sind kein Widerspruch. Trasse war nicht notwendig

Frage von Christoph W. • 10.09.2023
Thomas Jepsen
Antwort von Thomas Jepsen
CDU
• 10.09.2023

Die AfD darf nicht salonfähig gemacht werden. Ich nehme nichts einfach so hin.

Portrait von Lisa Badum
Antwort von Lisa Badum
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 19.03.2024

Eine rückwirkende Anwendung des Nullsteuersatzes auf Bestandsanlagen ist nicht möglich.

Portrait Robert Erkan im Hintergrund Hanauer Markttag
Antwort von Robert Erkan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.09.2023

Für den Bau des Riederwaldtunnels und den im Kontext des Lückenschlusses zwischen der A66 und der Ortsumgehung Frankfurt (A661) erfolgenden Ausbau der A 661 besteht heute gültiges Baurecht. Darüber hinaus sind relevante Teile der Planungen bereits gebaut oder befinden sich in Umsetzung.
Das ist zu akzeptzieren.

André Höftmann
Antwort von André Höftmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 03.10.2023

Unser Ziel ist, Bayern bis 2035 klimaneutral zu machen. Ein wirksames Klimagesetz, welches seinen Namen verdient hat, ist dafür das zentrale Erfolgsrezept.

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