Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas P. • 03.10.2024
Guten Tag Herr Fiedler, wie können Ihrer Meinung nach die CSC's die Entkriminalisierung der Konsumenten und Konsumentinnen unterstützen und sind Sie einem Dialog gegenüber CSC's offen ?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 28.11.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Mir ist es wichtig herauszustellen, dass ich Befürworter einer progressiven Drogenpolitik bin und das erfolgreiche portugiesische Modell für einen grundsätzlich vorbildlichen Ansatz halte.

Frage von Martin B. • 03.10.2024
Unterstützen Sie die Anerkennung einer Gemeinnützigkeit für Journalistische Gruppierungen ausserhalb der öffentlich-rechtlichen Medien?
Maria Klein-Schmeink
Antwort 22.10.2024 von Maria Klein-Schmeink BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir stehen klar hinter der Anerkennung der Gemeinnützigkeit journalistischer Organisationen außerhalb der öffentlich-rechtlichen Medien.

Frage von Andreas R. • 03.10.2024
Sollte man die jährlichen Pro-Kopf-Flugmeilen deckeln?
Portraitfoto Kai Tegethoff
Antwort 31.01.2025 von Kai Tegethoff Volt

Persönliche Flugmeilenkontos sind kaum umsetzbar. Der bessere Hebel sind eine höhere Besteuerung von Flugreisen und eine faire CO2-Bepreisung.

Frage von Erika K. • 03.10.2024
Sehr geehrter Herr Buschmann, werden sie den Antrag des Herrn Marco Wanderwitz auf Feststellung der Verfassungswidrigkeit der sog. "Alternative für Deutschland" unterstützen?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 07.10.2024 von Marco Buschmann FDP

Jetzt effektiv handeln können wir nur, indem wir die AfD politisch stellen, anstatt deren Wählerschaft pauschal in eine Ecke zu stellen

Frage von Marcus R. • 03.10.2024
Guten Tag Herr Dr. Brandenburg, im Koalitionsvertrag steht: "Wir schaffen Rechtssicherheit für gemeinnützigen Journalismus". Wie und wann wird das umgesetzt?
Portrait von Jens Brandenburg
Antwort 19.12.2024 von Jens Brandenburg FDP

Trotz entsprechender Initiativen der Koalition kann dieses Vorhaben in der vorzeitig endenden Wahlperiode nicht mehr umgesetzt werden.

Frage von Marcus R. • 03.10.2024
Guten Tag Herr Oppelt, wie stehen Sie zum Thema Verankerung des Journalismus als gemeinnütziger Zweck in der Abgabenordnung?
Portrait von Moritz Oppelt
Antwort 15.10.2024 von Moritz Oppelt CDU

Es handelt sich um einen unbestimmten Begriff, der ausfüllungsbedürftig ist und daher nach unterschiedlichen Wertevorstellungen betrachtet werden kann.