Statt einfacher gut - schlecht Kategorien Menschen in ihrer individuellen Lebenssituation gerecht werden.
In Deutschland wird die Beflaggung durch einen Beflaggungserlass geregelt. Bis auf wenige Ausnahmen werden Fahnen nur zu besonderen Anlässen gehisst.
Wir prüfen jede parlamentarische Initiative und jeden Personalvorschlag von Bündnis Deutschland sehr genau und entscheiden jeden Einzelfall für sich.
Die Planung, Bau und schließlich die Finanzierung einer U-Bahn ist sehr komplex und sehr teuer.
Im Entwurf der Regierung waren bei der politischen Bildung Kürzungen für den Haushalt 2024 vorgesehen, aber in den Haushaltsverhandlungen konnten wir sie fast komplett zurücknehmen und die Förderung der politischen Bildung mit 19,6 Millionen Euro zusätzlich zum Regierungsentwurf aufstocken.
Der Tierschutz ist ein Wichtiges Anliegen, das darauf abzielt,das Wohlergehen und die Rechte von Tieren schützen.
