Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Übergangsweise dürfen die Anlagen weiterhin die alten Ferraris-Zähler nutzen.

Aktuell hat China ein Interesse daran, den Krieg weiterlaufen zu lassen. Langfristig hat China allerdings auch wieder ein Interesse an größerer Stabilität in Europa. Die Kunst der Diplomatie besteht darin, diesen Augenblick zu nutzen und darauf vorbereitet zu sein.

hier hat sich die Fraktion entschlossen, dass die Sicherung von Seewegen, die auch für Deutschland Bedeutung haben, den Ausschlag geben sollte.

Der Bayerische Landtag befasst sich mit einer Vielzahl an Themen und Themenbereichen. Bei vielen dieser Themen bringe ich mich ein.

Es sollte keine Änderung des § 38 BDSG geben.

Fragen rund um die Versorgung fallen nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Arbeits- und Sozialminister, sondern unterliegen dem Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI)