Antwort 05.07.2024 von Heidi Reichinnek Die Linke
Wir haben durchaus die Kapazitäten, allerdings lässt insbesondere der Bund die Kommunen mit den Herausforderungen alleine
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Antwort 04.07.2024 von Bärbel Bas SPD
Ausländerfeindliche Gesänge als „unbedacht“ zu relativieren, öffnet Alltagsrassismus Tür und Tor
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.
Antwort 04.06.2024 von Rosa Domm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wenn Kleinstparteien ausreichend Stimmen bekommen, um eine*n Abgeordneten zu stellen, können diese einzelnen Abgeordnete sich der Greens/EFA Fraktion anschließen, sofern es eine starke inhaltliche Nähe gibt.
Antwort 07.06.2024 von Sahra Wagenknecht BSW
Es gab im Bundestag keine Abstimmung zum WHO-Pandemievertrag. Es gab am 16. Mai nachmittags eine Abstimmung zu einem kurzfristig aufgesetzten Antrag der AfD zu dem Thema, wobei in dem Antrag wichtige Fragen - etwa Kritik an der privaten Finanzierung der WHO - fehlten.