Bisher hat der Internationale Gerichtshof in dem von Ihnen angesprochenen Verfahren noch keine endgültige Entscheidung getroffen, sondern lediglich vorläufige Maßnahmen angeordnet. Diese Maßnahmen sind selbstverständlich völkerrechtlich bindend.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 08.05.2024 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 01.07.2024 von Zanda Martens SPD
Gemeinsam mit der SPD Düsseldorf setze ich mich dafür ein, dass bezahlbarer Wohnraum geschaffen und nutzbar gemacht wird
Antwort 17.05.2024 von Matthias Miersch SPD
Wirtschaft und Soziales müssen stets zusammengedacht werden!
Antwort 07.05.2024 von Dorothee Martin SPD
Eine Verlegung des Hamburger Hauptbahnhofs ist zurzeit nicht geplant und wäre mit erheblichen Nachteilen für die Innenstadt verbunden.
Antwort 13.05.2024 von Heidi Reichinnek Die Linke
In erster Linie sehe ich zwei Herangehensweisen, die nötig sind, um Erstwähler:innen bzw. junge Menschen im Allgemeinen zu erreichen.
Antwort 24.04.2024 von Dorothee Martin SPD
Kinder- und Jugendschutz steht an vorderster Stelle; Das Lehrpersonal ist auf solche Fälle vorbereitet und dafür geschult