Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort von Klaus Ernst
BSW
• 11.10.2011

(...) DIE LINKE hat Euro-Bonds bereits in die Diskussion eingebracht, als alle anderen Parteien diese Notwendigkeit noch geleugnet haben. Selbstverständlich sind Euro-Bonds kein Allheilmittel zur Lösung der Euro-Krise aber ein Element in unserem Konzept zur Lösung der Euro-Krise. (...)

Portrait von Dagmar Enkelmann
Antwort von Dagmar Enkelmann
Die Linke
• 20.10.2011

(...) Sie würden verhindern, dass Spekulanten und Fonds immer wieder einzelne Euro-Länder aufs Korn nehmen und diese in Schieflage bringen. Gegen die Eurobonds, hinter denen alle Länder der Euro-Zone stehen, zu spekulieren, wäre ungleich schwerer. Dass die Bundesrepublik mehr Zinsen auf die Eurobonds zu zahlen hätte, verglichen mit den jetzigen Bundesanleihen, ist nur eine Momentaufnahme. (...)

Portrait von Max Stadler
Antwort von Max Stadler
FDP
• 11.10.2011

Sehr geehrter Herr Marx,

zu Ihrer Frage darf ich Sie auf die heutigen Interview-Äußerungen von Frau Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger verweisen.

Mit freundliche Grüßen

Max Stadler

Portrait von Omid Nouripour
Antwort von Omid Nouripour
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 26.10.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage. In dem von Ihnen angesprochenen Bericht, der im Original unter http://www.mdr.de/fakt/afghanistan120.html zu finden ist, wird ein Vorgehen geschildert, welches offensichtlich den Einsatzregeln der NATO widerspricht. Ich habe in diesem Zusammenhang von gezielter Tötung gesprochen, da anscheinend ganz bewusst nicht versucht wurde, die Personen in der Funkstation zu stellen und gegebenenfalls festzusetzen. (...)

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