Antwort 03.01.2007 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD
Sehr geehrter Herr Probst,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.05.2007 von Birgit Homburger FDP
Sehr geehrte Frau Leye,
Antwort 18.01.2007 von Bettina Hagedorn SPD
(...) Ich bitte Sie dies zu entschuldigen. Oberste Rechtsquelle für das Kirchensteuerrecht bildet Artikel 140 Grundgesetz in Verbindung mit dem nach dieser Vorschrift weiter geltenden Artikel 137 Abs. 6 und 8 der Weimarer Reichsverfassung. (...)
Antwort 27.11.2007 von Ulla Schmidt SPD
(...) die genannte Zahl können Sie jeder seriösen Publikation entnehmen (z.B. auf http://www.destatis.de oder www.oecd.org). Sie umfasst "alle Gesundheitsausgaben“, also neben denen der gesetzlichen Krankenversicherung z.B. auch die der privaten sowie die von Unfallversicherungen etc. (...)
Antwort 14.12.2006 von Kai Wegner CDU
(...) Wie Sie zutreffend festgestellt haben, droht diese Situation nun durch die knappe Wiederwahl zum Dauerzustand zu werden. Berlin kann sich eine weitere Legislaturperiode voll Lethargie nicht erlauben und so werden meine Kollegen im Berliner Abgeordnetenhaus den Senat auch weiterhin mit konstruktiver Kritik begleiten und die Kontrollfunktion als Oppositionspartei wahrnehmen. Leider hat die CDU keine Mehrheit im Abgeordnetenhaus. (...)
Antwort 19.12.2006 von Brigitte Zypries SPD
(...) das Bundesministerium für Gesundheit ist innerhalb der Bundesregierung für die Gesundheitsreform federführend zuständig. Im Zuge dieser Reform sollen zahlreiche Gesetze geändert werden, die zum Teil in die Zuständigkeit anderer Ministerien fallen. (...)