Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Eine aktuelle Stunde im Bundestag zur Definition des Begriffs Terrorismus ist zu begrüßen. Terrorismus ist u. a. (...)

(...) Sicher, es wäre ein großer Fortschritt, wenn sich die internationale Staatengemeinschaft auf eine allgemein anerkannte Terrorismusdefinition einigen könnte. Innerhalb der Vereinten Nationen bemüht man sich auch seit vielen Jahren darum – aber völkerrechtlich ist der Begriff „Terrorismus“ immer noch nicht definiert. (...)

(...) Die Medikamentenabhängigkeit gehört in Deutschland zu den meist verbreiteten Suchterkrankungen neben der Tabak- und Alkoholabhängigkeit. Schätzungen gehen von 1,4 bis 1,9 Millionen Medikamentenabhängigen aus. Mehrheitlich Frauen und ältere Menschen sind von dieser "stillen" - weil nach außen nicht ohne weiteres erkennbaren- Sucht betroffen. (...)

(...) Die längeren Wartezeiten – auch bei akuten Beschwerden – auf einen Behandlungstermin von gesetzlich Versicherten sind ein Hinweis darauf, dass es zunehmend Ungleichheiten in der medizinischen Versorgung gibt. Diese sollten Sie und Ihre Mutter nicht hinnehmen und sich bspw. (...)

(...) Auch in Deutschland ist das zu beobachten. Gerade Bundesinnenminister Schäuble übertrifft sich fast täglich selbst darin, immer neue Maßnahmen zu fordern, die angeblich Sicherheit schaffen – und tut das ohne viel Rücksicht auf die Grundrechte. Das ist der falsche Weg. (...)

(...) sie haben Recht - es wird immer Menschen geben, deren Einkommen nicht für eine private Rentenversicherung reicht. Daher muss die Grundsicherung im Alter armutsfester ausgestaltet werden als das mit der bisherigen Regelung gewährleistet wird. Ich möchte aber darauf aufmerksam machen, dass wir vor allem ein Problem mit der Kinderarmut haben. (...)