Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 13.12.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) der Vorschlag, eine gebührenfreie Erstabmahnung einzuführen, wurde schon mehrfach erörtert, ist aber stets auf erhebliche Kritik gestoßen. Denn er würde die legitime Durchsetzung von Wettbewerbsverstößen durch Mitbewerber und seriöse Verbände übermäßig erschweren. (...)

Portrait von Carsten Müller
Antwort 30.11.2007 von Carsten Müller CDU

(...) Vermutlich teilen Sie mit mir die Ansicht, dass Ermittlungsbehörden zum Schutz unserer Bürgerinnen und Bürger im Rahmen unserer Verfassung und zur Gewährleistung unserer rechtsstaatlichen Ordnung mit möglichst wirksamen Ermittlungswerkzeugen und Ermächtigungsgrundlagen auszustatten sind. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 29.11.2007 von Holger Ortel SPD

(...) Ich finde das nicht so furchtbar tragisch. „DIE Medien“ sind ja Gott sei Dank viele verschiedene Medien, die die Dinge auf verschiedene Weise darstellen. Da ist doch für jeden etwas dabei - für Sie mit der „Welt“ offenbar auch. (...)

Portrait von Holger Ortel
Antwort 29.11.2007 von Holger Ortel SPD

(...) Es hat doch niemand Frau Hermann verboten, Ihre Bücher zu veröffentlichen. Sie können sie gerne lesen, wenn Ihnen Frau Hermanns Ideen gefallen. Mir gefallen sie nicht und ich lese sie nicht. (...)

Frage von Dieter S. • 28.11.2007
Frage an Olav Gutting von Dieter S. bezüglich Kultur
Portrait von Olav Gutting
Antwort 05.12.2007 von Olav Gutting CDU

(...) Da es ja die Zuschauer und Hörer sind, die zu über 90 Prozent die beiden öffentlich-rechtli­chen Anstalten über die GEZ finanzieren, kann man nur den Rat geben, sich häufiger bei den Anstalten zu beschweren, wenn man mit dem Programmangebot unzufrieden ist. Auf diesem Weg kann man sicherlich auf Dauer Einfluss auf die Qualität des Programms nehmen. (...)