Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia-Yvonne Kaufmann
Antwort 28.09.2007 von Sylvia-Yvonne Kaufmann SPD

(...) Ich kann Ihre Bekannte nur ermutigen, sich an die Polizei oder auch an eine Frauenberatungsstelle zu wenden, die Frauen in solchen Situationen Hilfe erweisen. Beratungsstellen können darüber informieren, welche Schritte möglich sind, damit sich diese Frau aus der Gewaltsituation befreien kann, und konkrete Hilfestellung geben. Z.B. (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 09.10.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) Maßgebliche Defizite liegen in den Bereichen Aufklärung, Prävention und Krisenintervention. Ziel ist es, Migrantinnen durch geeignete Beratungs- und Unterstützungsangebote in die Lage zu versetzen, von ihrem Selbstbestimmungsrecht nicht nur theoretisch, sondern auch tatsächlich Gebrauch machen, sich aus Zwängen und Gewaltbeziehungen lösen und ihr Recht auf freie Partnerwahl durchsetzen zu können. Teilgenommen haben an dieser Arbeitsgruppe neben Vertretern der Bundesregierung vor allem Migrantinnen und deren Verbände sowie Beratungs- und Opferhilfeeinrichtungen. (...)

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 20.03.2008 von Thomas Silberhorn CSU

(...) Darüber hinaus ist absehbar, dass auch der aktive Lärmschutz verbessert werden muss, um alle Tageswerte und möglichst viele Nachtwerte der zulässigen Lärmpegel zu erreichen. Insbesondere dort, wo die Bebauung in Forchheim sehr eng an die A 73 heranreicht, werden jedoch Lärmschutzwälle und -wände möglicherweise aus städtebaulichen Gründen nicht in der erforderlichen Höhe gebaut werden können. Deshalb könnte die - im Unterhalt sehr viel teurere - Verwendung offenporigen Asphalts durchaus eine wirtschaftliche Variante darstellen. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 01.10.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Zunächst sind Gewalttaten und Erpressung Straftaten und müssen auch als solche verfolgt werden. Eine frühe und effektive Strafverfolgung, ohne aber den hysterischen Unterton des sofortigen Wegsperrens, der von den Parteien rechts der Mitte gerne angeschlagen wird, zeigt bei jugendlichen Tätern erfahrungsgemäß die beste Wirkung. Dies ist aber nur möglich, wenn Eltern, Lehrer, Rektoren und die anderen Kinder nicht wegschauen, sondern aktiv werden, helfen, schützen und bei Straftaten auch anzeigen. (...)

Portrait von Christian Carstensen
Antwort 21.09.2007 von Christian Carstensen SPD

(...) Die Interviews von einigen Kabinettsmitgliedern der Union an diesem Wochenende sind nicht akzeptabel. Der Bundesverteidigungsminister verbreitet mit seinen Äußerungen, bei einer entsprechenden Gefahr Passagierflugzeuge auch ohne gesetzliche Grundlage abschießen zu lassen, unnötig Panik und Unsicherheit. Dies entspricht einem angekündigten Verfassungsbruch und einem Verstoß gegen höchstrichterliche Rechtsprechung. (...)

Portrait von Andreas Lämmel
Antwort 07.11.2007 von Andreas Lämmel CDU

(...) Meine Arbeit im Bundestag die einzige, für die ich bezahlt werde. Mein sonstiges Engagement ist rein ehrenamtlich - auch die Tätigkeit als Aufsichtsratsvorsitzender der WGS „Glückauf“ Dresden Süd. Über meine weiteren Ehrenämter können Sie sich auch auf meiner Homepage informieren. (...)