Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Helga Kühn-Mengel
Antwort 09.02.2007 von Helga Kühn-Mengel SPD

(...) Die Rechtmäßigkeit der Abrechnungen und die Wirtschaftlichkeit der Leistungserbringung werden von den Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen und den Krankenkassen überprüft. Wenn sich unkorrekte Angaben in den Leistungsabrechnungen ergeben, sind - insbesondere von den Kassen(zahn)ärztlichen Vereinigungen - entsprechende Konsequenzen zu ziehen bis hin zu staatsanwaltschaftlichen Ermittlungs- und gerichtlichen Strafverfahren. (...)

Frage von Leonardo Q. • 10.01.2007
Frage an Johannes Kahrs von Leonardo Q. bezüglich Umwelt
Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 22.01.2007 von Johannes Kahrs SPD

(...) Genauso wie Sie, habe ich wenig Verständnis für die neu aufgeflammte Diskussion. Wie Sie richtig bemerkten, besteht zwischen der europäischen Abhängigkeit vom russischen Öl und der Atomenergie wenig bis kein Zusammenhang. Die Sperrung der Ölpipelines von russischer Seite war offensichtlich ein willkommener Vorwand, um diese alte und eigentlich bereits abgeschlossene Debatte wieder aufzuwärmen. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 06.02.2007 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Aber noch einmal Klartext: Die Bezahlung der Abgeordneten halte ich für angemessen. Die Versorgung der Abgeordneten halte ich demgegenüber für reformbedürftig. (...)

Portrait von Sascha Raabe
Antwort 13.02.2007 von Sascha Raabe SPD

(...) Noch unter der rot-grünen Vorgängerregierung wurden um das damals geplante Antidiskriminierungsgesetz heftige Diskussionen, in denen von beiden Seiten auch beispielhafte Einzelfälle dargestellt wurden, geführt. Unser heutiger Koalitionspartner ist damals auf den Zug aufgesprungen und hat sich die Argumente der Wirtschaft zu Eigen gemacht. (...)

Portrait von Ulrich Kelber
Antwort 16.01.2007 von Ulrich Kelber SPD

(...) Die Grundsanierung, vor allem aber die Verbreiterung (auch der Fußgänger- und Radstreifen) ist aus meiner Sicht dringend notwendig und deshalb bin ich sicher, dass die meisten Bonnerinnen und Bonner die Nachteile der nächsten drei Baujahre gerne in Kauf nehmen, wenn wir danach eine sicherere und besser nutzbare Kennedybrücke haben. (...)

Portrait von Patrick Meinhardt
Antwort 17.01.2007 von Patrick Meinhardt FDP

(...) die von Ihnen erwähnte Anfrage wurde zwar von der FDP-Fraktion eingereicht, jedoch nicht federführend von mir, sondern von meinem Namensvetter Patrick Döring initiiert. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass es einem einzelnen Abgeordneten unmöglich ist, sämtliche Antworten der Bundesregierung zu jedem Thema zur Kenntnis zu nehmen, da es jede Woche eine Vielzahl von Anfragen, Anträgen und Gesetzesinitiativen gibt. Als bildungspolitischer Sprecher bin ich in erster Linie für den Bereich Schule, Weiterbildung und berufliche Bildung zuständig, was sehr zeitintensiv ist. (...)