Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Generell gilt im Zusammenhang mit den Beiträgen zur Kranken- und zur Pflegeversicherung, dass sie getrennt voneinander zu betrachten sind. (...)

(...) Um eine eventuelle Inbetriebnahme des Luft-/Boden-Schießplatzes auf dem Gelände bei Wittstock/Dosse (Ostprignitz-Ruppin) sind in den vergangenen Jahren zahlreiche Argumente für und wider die Inbetriebnahme ausgetauscht worden. (...) Bei der endgültigen Entscheidung muß meines Erachtes vor allem die Meinung der Betroffenen vor Ort berücksichtigt werden. (...)

(...) Angenommen, der Wert des Betriebsvermögens beträgt bei der Veräußerung noch 20.000 €, dann wäre tatsächlich ein Veräußerungsgewinn von 10.000 € (Veräußerungserlös 30.000 € abzgl. Wert des Betriebsvermögens 20.000 €) zu versteuern. (...)

(...) Schließlich muss den Betreibern auch untersagt werden, auf dem Luft-Boden-Schießplatz Wittstock scharfe Bomben abzuwerfen, Treibstoff abzulassen oder Luftbetankungsübungen sowie Panzer- und Artillerieschießen durchzuführen. (...)

(...) Würden wir diesen Sachverhalt z.B. hier in Bremen ignorieren, so würden wir riskieren, dass 85% der Bevölkerung des Landes Bremens (570.000 EinwohnerInnen!) bei Sturmfluten von Überschwemmungen betroffen wären. (...) Jetzt nicht damit zu beginnen, die Deiche zu erhöhen, wäre fahrlässig. (...)

(...) Der anhaltende wirtschaftliche Aufschwung in Deutschland ist auch an seit Monaten merklich zurückgehenden Arbeitslosenzahlen zu erkennen, wobei es mich für jeden einzelnen freut, der wieder eine neue Stelle gefunden hat. Ich hoffe, dass sich Unternehmen unter diesen Bedingungen verstärkt dazu entschließen, Ausbildungsplätze anzubieten. (...)