(...) bei Ihren Fragen nach bestimmten Faktoren in den Stadtteilen Altona und Harburg könnten Ihnen mit Sichheit am besten die zuständigen Bezirksamtsleiter weiterhelfen. Das sind für Altona Herr Hinnerk Fock (Tel 42811-1501) und für Harburg Herr Torsten Meinberg (Tel. (...)
(...) Wir haben überlegt, dass die Universität einen wichtigen Beitrag leisten könnte zum Verständnis zwischen verschiedenen Konfessionen und Religionen. Wir haben dazu den Vorschlag einer Akademie der Weltreligionen unterbreitet, an dem sich der bestehende theologische Fachbereich natürlich beteiligen müsste. (...)
(...) tatsächlich ist es mit Blick auf verfestigte Beziehungen aber so, und zwar auch schon nach geltender Rechtslage. Die Vorschrift soll allerdings insoweit verschärft werden, als dass das Merkmal "weil der Berechtigte in einer verfestigten Lebensgemeinschaft lebt" als Ausschlussgrund in §1579 Ziffer 2 BGB wörtlich aufgenommen werden soll. (...)
(...) das im Referentenentwurf zum Unternehmensteuerreformgesetz 2008 vorgesehene Verfahren zur Einbeziehung der Kirchensteuer ist in enger Abstimmung mit den Kirchen und den Kreditinstituten entwickelt worden. (...) Ob tatsächlich datenschutzrechtliche Probleme bei der automatischen Einziehung der Kirchensteuer ab 2011 bestehen, wird das nun vor liegende Gesetzgebungsverfahren zeigen, in dem die Abgeltungssteuer einen breiten Beratungsraum einnehmen wird. (...)
Sehr geehrter Herr Hohl,
(...) Bisher liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass es bei Soldaten der Bundeswehr zu Erkrankungen gekommen ist, die auf den Kontakt mit uranabgereicherter Munition oder die Aufnahme von ihr abgeleiteter Substanzen zurückgeführt werden könnten. Die Bundesregierung setzt sich zusammen mit anderen NATO-Partnern sehr stark dafür ein, den Einsatz uranabgereicherter Munition zu ächten und auf Besitzer von uranabgereicherter Munition einzuwirken, damit diese auf deren Einsatz zukünftig verzichten. (...)