Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Über die von Ihnen angesprochenen Themen würde ich gerne mit Ihnen auch persönlich diskutieren, weil dies einen intensiveren Meinungsaustausch ermöglicht. (...)

(...) vielen Dank für ihre Fragen auf Abgeordnetenwatch. Ich habe an der Abstimmung zur Erhörung der Mehrwertsteuer nicht teilgenommen, weil ich als Parlamentarische Staatssekretärin im Entwicklungsministerium die Bundesregierung bei der Jahreskonferenz der Afrikanischen Entwicklungsbank in Burkina Faso vertreten habe. Diese Termine lassen sich nicht verschieben, daher war es mir nicht möglich an der Abstimmung teilzunehmen. (...)

(...) Darin unterscheidet sich eine Mandatsausübung nicht von anderen Tätigkeiten. In meinem Wahlkreis hat es in der Zeit meiner Krankheit eine wirksame Stellvertreterregelung gegeben. Außerdem war sichergestellt, dass alle politischen Anliegen, die aus dem Wahlkreis an mich herangetragen wurden, in Zusammenarbeit mit meinem Berliner Büro ordentlich bearbeitet wurden. (...)

(...) Das ist unsozial und ungerecht. 2,5 Millionen Vollzeitbeschäftigte beziehen Armutslöhne, die weniger als Hälfte des Durchschnittseinkommens betragen. Dumpinglöhne schwächen auch die Unternehmen, die sich an der Ausbeutung nicht beteiligen und faire Löhne zahlen. (...)

(...) urlaubsbedingt kann ich Ihnen leider erst heute mit dem Text einer aufklärenden Pressemitteilung vom 15.Mai antworten. (...) Der Träger der Heroinambulanz am Högerdamm, die Asklepios Klinik Nord, wird dementsprechend in den nächsten Tagen beim BfArM den Antrag stellen, die derzeit im Rahmen des Heroinmodellprojektes behandelten Patientinnen und Patienten zunächst befristet bis zum 30. (...)

(...) von Anfang an haben wir die Kürzungen bei Renten, für Arbeitslose, Kranke etc. entschieden abgelehnt. (...)