Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christel Happach-Kasan
Antwort 05.09.2007 von Christel Happach-Kasan FDP

(...) Wenn Sie den Verdacht haben, dass es sich bei der Einladung zu einer Kaffeefahrt um eine Einladung zu einer getarnten Verkaufsschau handelt, können Sie das Ordnungsamt informieren. Verkaufsveranstaltungen im Rahmen solcher Kaffeefahrten müssen von den Behörden genehmigt werden. (...)

Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 31.08.2007 von Gabriele Frechen SPD

(...) Durch eine alleinige Betrachtung der Subventionen zu schließen, dass es einen Trend zur Umverteilung von Privathaushalten zu Gewerbe und Handel, halte ich für zu kurz gegriffen. Dazu muss man sich nur vor Augen führen, wie der Staat zum Beispiel die private Altersvorsorge „subventioniert“. (...)

Portrait von Jörg Lühmann
Antwort 05.09.2007 von Jörg Lühmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Er erklärte mir, dass der schlechte Zustand der Station Billtedt selbstverständlich häufiger im Unterausschuss Bau und Verkehr des Bezirks besprochen wurde und von der Fraktion auch mehrfach Aktivitäten unternommen wurden, den Zustand der U-Bahnstation endlich zu bessern. Allerdings stand die Hochbahn "auf der Bremse" und verwies trotz mehrfacher Ankündigungen immer wieder auf immer neue "bauliche Schwierigkeiten". (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort 31.08.2007 von Klaus-Peter Hesse CDU

(...) die CDU wird sich dafür einsetzen, dass zum Klimaschutz auch der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) attraktiver wird. Ich habe mich einmal erkundigt, wie der aktuelle Sachstand bei der Sanierung bei der Sanierung des U-Bahnhofs Billstedt ist. (...)

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort 04.09.2007 von Andreas Schmidt CDU

(...) Es kommt immer wieder einmal vor, daß einzelne Abgeordnete verschiedener Parteien in Einzelfragen anders abstimmen, als ihre Fraktion. Deshalb ist auch Ihr Vorwurf von "Repressalien" nicht haltbar. (...)