Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Bülow
Antwort 30.08.2007 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Ich gebe Ihnen Recht, dass nicht alle staatlichen Ebenen der Jugendpolitik die Relevanz zubilligen, die sie verdient. So hat die nordrhein-westfälische Landesregierung zur Sanierung des Haushaltes in diesem Bereich massive Kürzungen vorgenommen. (...)

Frage von Michael B. • 05.08.2007
Frage an Andrea Nahles von Michael B. bezüglich Recht
Portrait von Andrea Nahles
Antwort 06.08.2007 von Andrea Nahles SPD

(...) Es bleibt der bis heute nicht wirklich erklärliche Umstand, warum Kurnaz nicht früher daraus hätte befreit werden können. (...) Es unterstellt Versäumnisse und Fehler der Bundesregierung. (...)

Portrait von Fritz Rudolf Körper
Antwort 06.08.2007 von Fritz Rudolf Körper SPD

Sehr geehrter Herr Baumann,

Herr Körper dankt Ihnen für Ihre Frage. Nach seinem Urlaub wird er Ihnen gerne antworten.

Mit den besten Grüßen nach Rüdesheim

i.A. Yvonne Mockenhaupt

Abgeordnetenbüro

Portrait von Jochen Borchert
Antwort 14.09.2007 von Jochen Borchert CDU

(...) Auch das Sofortprogramm von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen zur Unterbindung der Abgabe gewalttätiger Medien an Jugendliche ist ein wesentlicher Schritt zum Schutz von Kindern und Jugendlichen. Darüber hinaus wäre aus meiner Sicht eine Reform der AlterReform der AltersstufenAltersfreigabe von Träger- und Telemedien notwendig, da die geltenden Kriterien der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen nicht mehr entsprechen. Ein weiteres Mittel wäre, den Bekanntheitsgrad der Bundesprüfstelle zu erhöhen. (...)

Portrait von Andreas Schockenhoff
Antwort 18.12.2007 von Andreas Schockenhoff CDU

(...) Ich befürworte das seit dem 1. August 2007 in Baden-Württemberg geltende Rauchverbot in Gaststätten, Diskotheken und öffentlichen Einrichtungen. Nicht überall wurde das Gesetz vielleicht manchenorts strikt eingehalten, aber ich halte das für Anfangsschwierigkeiten. (...)

Frage von Birthe K. • 05.08.2007
Frage an Marco Bülow von Birthe K. bezüglich Umwelt
Portrait von Marco Bülow
Antwort 03.09.2007 von Marco Bülow Die PARTEI

(...) Ich werde und kann meine Mandate und meine Funktion als „Umweltpolitischer Sprecher“ der Bundestagsfraktion nicht benutzen, um in der Öffentlichkeit mich für oder gegen ein lokalpolitisches Projekt einzusetzen. Dafür bin ich weder eingestellt, noch gewählt worden. (...)