Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 14.05.2007 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) An Ihrem Vorschlag finde ich jedoch gut, dass man darüber nachdenken sollte, ob nicht andere Dinge des Grundbedarfes nicht nur für Familien sondern allgemein für alle, in den günstigeren Mehrwertsteuersatz von 7 % genommen werden sollen, weil sie ein elementares Bedürfnis darstellen und von allen benötigt werden. Aber auch hier wird man Vorsicht walten lassen müssen, denn in den Genuss dieser Begünstigung kommen dann natürlich auch reiche Personen. (...)

Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 10.05.2007 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) von Seiten der Union halten wir nach wie vor am Kompromiss und am Zeitplan für die Unterhaltsrechtsreform fest; an uns soll es nicht liegen. Fragen Sie doch mal bei der SPD. (...)

Antwort 11.05.2007 von Ronald-Mike Neumeyer CDU

(...) In der Tat ist es so, dass die CDU die Bereitstellung weiterer Wohnbauflächen insbesondere für junge Familien befürwortet. Die Osterholzer Feldmark ist - neben Flächen in Brokhuchting und Habenhausen - ein Gebiet, das sich grundsätzlich für eine Bebauung mit Einfamilien- und Reihenhäusern eignet. Diese Grundsatzentscheidung wird auch von den Koalitionsfraktionen in der Bremischen Bürgerschaft getragen. (...)

Portrait von Grietje Staffelt
Antwort 11.06.2007 von Grietje Staffelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Eine gezielte Förderung deutscher Popmusik aber halte ich nicht für sinnvoll. (...) Gegen „Deutschland sucht den Superstar“ habe ich im Prinzip nichts einzuwenden. (...)

Portrait von Joachim Weihrauch
Antwort 10.05.2007 von Joachim Weihrauch Die Linke

(...) Letztendlich teile ich Ihnen mit, dass ich - wenn ich entsprechend gewählt werde - das Mandat ausüben werde. (...)

Portrait von Antje Blumenthal
Antwort 21.05.2007 von Antje Blumenthal CDU

(...) Ich bleibe bei der Aussage, dass mit dem neuen Unterhaltsrecht die Kinder profitieren. Denn sie genießen künftig Priorität bei der Berechnung. (...)