Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Ein verpflichtendes Verkehrssicherheitstraining für Fahranfänger halte ich grundsätzlich für prüfenswert.

Portrait von Mechthild Heil
Antwort 21.07.2026 von Mechthild Heil CDU

Ich war bei den Veranstaltungen als Gast eingeladen und an Organisation und Durchführung nicht beteiligt. Eingeladen dazu hat die Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, die von der Landesregierung unterstützt wurde.

Portrait von Sebastian Schmitt
Antwort 30.07.2026 von Sebastian Schmitt SPD

Meine Erfahrung aus der Landesverwaltung, meine Kenntnisse aus der Erfahrung im Landtag und meine Netzwerke und Ideen möchte ich einbringen, um die Gemeinde Beckingen in den nächsten Jahren weiter zu fördern und die Umsetzung der Projekte vor Ort zu unterstützen

Antwort 18.07.2026 von Jürgen Schmied CDU

Ich kann Ihre Argumente gut verstehen. Ich bin jedoch als Abgeordneter des Landtags in Rheinland-Pfalz in diese Vorgänge nicht involviert.

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 07.09.2026 von Christos Pantazis SPD

Für uns ist dabei entscheidend: Es sollte keine steuerliche Bevorzugung einzelner, besonders volatiler Anlageformen gegenüber anderen Kapitalanlagen geben. Gleichzeitig geht es ausdrücklich nicht darum, Innovationen zu behindern, sondern verlässliche und international anschlussfähige Rahmenbedingungen zu schaffen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 23.07.2026 von Thorsten Frei CDU

Einen Grund zu feiern gibt es aktuell nicht, denn es bleibt sehr viel zu tun mit Blick auf eine sichere und günstige Energieversorgung des Landes in der Zukunft.