Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter Wolfgang Hans-Jörg S. • 19.06.2024
Gibt es Überlegungen des SPD-Parteivorstandes, Sigmar Gabriel wegen seiner jüngsten Äußerungen zum Ukrainekrieg aus der SPD auszuschließen? Oder sind Drohungen wieder probates Mittel dtsch. Politik?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 24.06.2024 von Lars Klingbeil SPD

Für Anliegen an mich als Parteivorsitzenden können Sie sich gerne an lars.klingbeil@spd.de wenden. 

Frage von Klaus D. • 19.06.2024
Wird sich BSW den konservativen Kräften anschließen und wieder für eine Kriminalisierung von Cannabis Konsumenten stimmen oder stehen sie für Selbstbestimmung und Freiheit bei dem Thema ?
Portrait von Jessica Tatti
Antwort 08.07.2024 von Jessica Tatti BSW

Person, zu viel Gramm Cannabis, die man auf der Straße herumtragen darf

Frage von Klaus D. • 19.06.2024
Laut angehängter Umfrage aus 2021 sind AfD Anhänger mit 57% pro Cannabis Legalisierung, noch vor FDP und SPD. Die Partei steht für Freiheit und gegen Bevormundung, warum nicht bei diesem Thema ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.06.2024 von Stephan Brandner AfD

Freiheit bedeutet eben nicht, dass jeder tun und lassen kann, was er möchte.

Frage von Rainer W. • 18.06.2024
Warum wollen Sie Herrn Helferich aus der Partei schmeißen trotz seiner hervorragenden Arbeit im Bundestag?
Portrait von Martin Vincentz
Antwort 06.11.2025 von Martin Vincentz AfD

Der Parteiausschluss von Matthias Helferich war eine Entscheidung des Landesschiedsgerichts.

Frage von Mara B. • 18.06.2024
Sehr geehrte Frau Hamburg, aktuell gibt es an unserer KGS mehrere Beförderungsstellen für die Realschullehrer. Wie sieht das ab dem 1.8. aus, wenn es für alle A13 gibt?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 25.06.2024 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

folgende Besoldungsanpassungen treten ab dem 01.08.2024 in Kraft

Frage von Karsten S. • 18.06.2024
welches Konzept praktiziert die Ampel, welches haben Sie, um verurteilte Gewaltstraftäter ohne das für deren Abschiebung aufnahmebereite Land nach der Haftstrafe sicher von uns Bürgern fern zu halten?
Vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde das Portal abgeordnetenwatch.de künftig nicht mehr nutzen und dort keine Fragen mehr beantworten. Für konkrete inhaltliche Fragen zu meinem Aufgabenbereich, sachliche Kritik oder Feedback können Sie sich gerne direkt an eines meiner Büros wenden. Meine politischen Positionen vertrete ich zudem in Plenarreden, Interviews, Gastbeiträgen in Zeitungen und Zeitschriften, auf Social Media und öffentlichen Veranstaltungen.
Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Hier muss im Sinne unserer nationalen Sicherheit abgewogen werden.