Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

HateAid schränkt die Meinungsfreiheit nicht ein – im Gegenteil: HateAid trägt dazu bei, sie zu schützen.

Von der Ausgestaltung dieses Gesetzes hängt ab, ob und ggf. in welchem Umfang wir in dem darauf folgenden Gesetzgebungsverfahren die Anpassungen an das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in dem Berliner Fall vornehmen (müssen).

Wir verurteilen den Krieg grundsätzlich und fordern ein sofortiges Ende der Kampfhandlungen

Frieden und Sicherheit entstehen nicht durch einseitige Zugeständnisse an Russland, sondern durch Schutz der Souveränität der Ukraine, ein starkes Europa und Diplomatie weltweit. 

Eine klug ausgestaltete Zuckerabgabe kann daher ein Instrument sein, um Anreize für Hersteller zu schaffen, den Zuckergehalt in ihren Produkten zu reduzieren und gleichzeitig das Bewusstsein für eine gesündere Ernährung zu stärken.

Die demokratischen Kräfte müssen auch diesen niedrigschwelligen Kontakt suchen und ausbauen, das wird Aufgabe der kommenden Zeit.