Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serpil Midyatli
Antwort 29.08.2024 von Serpil Midyatli SPD

Doch diese Regelung hat auch eine Kehrseite: Die Person mit dem geringeren Einkommen hat dadurch finanzielle Nachteile. Dies betrifft überwiegend Frauen, für die negative Erwerbsanreize gesetzt werden, was oft zu einer Teilzeitbeschäftigung führt. Dies hat gravierende Folgen für die Lohnersatzleistungen bei Kurzarbeitergeld oder Erwerbslosigkeit. Zudem führt es zu geringeren Rentenansprüchen.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 13.09.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Paragraf 13b im Tierschutzgesetz ermöglicht es den Bundesländern, Katzenschutzverordnungen zu beschließen

Portrait von Boris Mijatović
Antwort 17.09.2024 von Boris Mijatović BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Beste wäre, die Russische Föderation beendet ihre Aggression gegen die Ukraine und stoppt diesen blutigen Wahnsinn.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 14.11.2024 von Uwe Feiler CDU

Meines Erachtens muss eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.

Foto von Ariane Fäscher
Antwort 30.09.2024 von Ariane Fäscher SPD

Mit dem Tierhaltungskennzeichnungsgesetz führte die Ampelregierung letztes Jahr erstmals ein staatliches Label für Lebensmittel tierischen Ursprungs ein.

Portrait von Edgar Naujok
Antwort 13.09.2024 von Edgar Naujok AfD

KI sollte an den Außengrenzen Deutschlands und der EU verstärkt eingesetzt werden, um besser feststellen zu können, wer einreiseberechtigt ist und wer nicht.