Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Der Entwurf zur Novelle des Tierschutzgesetzes befindet sich derzeit in der Beratung. Die SPD wird sich für eine weitere Verbesserung des Gesetzes einsetzen.

Der Kern unserer repräsentativen Demokratie sind Wahlen. Wir als Grüne stehen für mehr Bürgerbeteiligung, zum Beispiel durch Bürgerräte.

bei der Auszahlung einer betrieblichen Altersvorsorge muss ein Betriebsrentner seit 2004 sowohl Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil zur gesetzlichen Krankenversicherung leisten.

Der vorliegende Entwurf ist das Ergebnis intensiver Verhandlungen zwischen den Ampel-Häusern der Bundesregierung. Weil in Koalitionen immer Kompromisse gefunden werden müssen, haben es manche bündnisgrüne Forderungen leider nicht in den Entwurf geschafft.

Unser Ziel ist es, ein Gesetz zu verabschieden, das den Tierschutz in Deutschland verbessert, ohne die Existenzgrundlage der Tierhalter zu gefährden

Klar ist, dass Tiere zu Forschungszwecken so weit als möglich geschont werden müssen. Leider lässt sich dies bei allen Fortschritten im Moment noch nicht vermeiden.