Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Gerade vor dem Hintergrund, dass u.a. rechtsextreme Kräfte versuchen, mit Kindern und Jugendlichen über Online-Games in Kontakt zu treten und rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten, halte ich den Schutz von Kindern und Jugendlichen von für sie ungeeigneten und schädlichen Inhalten im Internet für sinnvoll und notwendig. In Hinblick hierauf sieht meine Fraktion jedoch die rechtlichen Unterschiede zwischen den EU-Staaten, was den Jugendschutz betrifft, kritisch. Wir würden uns hier eine einheitliche Regelung innerhalb der EU wünschen.
Am 27. November (9.00 – 10.30 Uhr) zum Beispiel wird unser SPD-Finanzsenator Dr. Andreas Dressel gemeinsam mit einem Team von Mitarbeiter:innen in der Informations- und Annahmestelle Bramfeld (Herthastraße 20) die neue Grundsteuer vorstellen und Fragen beantworten.
Für Anliegen, die die Arbeit des Kultusministeriums betreffen, möchten wir Sie bitten, sich direkt dorthin über folgende Mailadresse zu wenden: poststelle@mk.niedersachsen.de
Einige Zahlen des Referentenentwurfes werden im weiteren Gesetzgebungsverfahren voraussichtlich noch aktualisiert. Vor diesem Hintergrund wird auch der vorgeschriebene Mindestabstand gewährleistet werden.
Die genannten Rechnungen und die Ihnen zugrundeliegenden Beträge werden im weiteren Verfahren nochmal geprüft und ggf. angepasst.
Wir haben kontinuierlich dafür geworben, die Familienstartzeit so schnell wie möglich umzusetzen. Wir werden uns auch im nächsten Bundestag dafür einsetzen.
