Sehr geehrte Frau Rosenberger,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
Sehr geehrte Frau Rosenberger,
vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de, auf die ich Ihnen gerne antworten möchte.
(...) Nun zu ihrem konkreten Problem: Auch ich bin der Ansicht, dass es keine Gründe für eine unterschiedliche Behandlung gibt. Die 80 Prozent des Regelsatzes für Menschen mit Behinderungen sind frei gegriffen. (...)
Sehr geehrter Herr Reth,
(...) Grundsätzlich hätte eine Nutzung des Rettungsschirms durch Portugal jedoch einige positive Aspekte: Wenn Portugal unter den Rettungsschirm gehen würde, wäre dies mit einem Anpassungsprogramm und Sparauflagen verbunden. Das würde den Druck auf Portugal erhöhen, Reformen zügiger durchzuführen und damit schneller wettbewerbsfähig zu werden. (...)
(...) Ein anderer Aspekt ist, dass Politiker aufgrund der gesellschaftlichen Themenfülle zwangsläufig Schwerpunkte in ihrer Arbeit setzen müssen. Ich sehe wenig Sinn darin, mich zu allen politischen Themenfeldern mehr oder weniger tagesaktuell zu äußern. (...)
(...) Auch was die Fußball WM anbelangt, so ist hier die Bayerische STR (ebenso wie auch die Landeshauptstadt und der Bund) großzügig mit unseren Steuergeldern umgegangen. Als zwei kleine Schmankerl zum einen die Beantwortung einer schriftlichen Anfrage zum Kongress "Visions of Football", in der der Minister Schneider lügt und praktischerweise in den Randbemerkungen gleich immer die Erklärung für die Notwendigkeit der Lüge mitgliefert wird (das Ministerium hatte mir die falsche Version geschickt) und ein paar Zeilen zu meinem Verfahren in Brüssel in Sachen Stadionfinanzierung. Da hatte die öffentliche Hand ja auch ein paar Hundert Mio. (...)