Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Bild Matthias Hauer MdB
Antwort 15.11.2024 von Matthias Hauer CDU

Ich halte es für falsch, „X“ und andere Plattformen den Extremisten, gleich welcher Art, zu überlassen

Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 06.12.2024 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ob ein schlichter Rückzug aus diesen Bereichen die einzige Antwort ist, ist zumindest fraglich. Insofern ist eine offensive und kritische Auseinandersetzung mit dem gesamten Phänomen für mich von großer Bedeutung.

Frage von Jürgen K. • 21.10.2024
Wie stehen Sie zur Nutzung von X (vormals Twitter)?
Porträtfoto von Kai Gehring MdB
Antwort 11.11.2024 von Kai Gehring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Staatsanwaltschaft Berlin konnte den User kürzlich ausfindig machen und hat ihm nun eine Zahlung von 500 € an die Berliner Justiz auferlegt.

Portrait von Deborah Düring
Antwort 06.02.2025 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich teile Ihre Sorgen und versichere Ihnen, dass ich mich für eine Umsetzung der Familienstartzeit einsetze.

Portrait von Frank Müller-Rosentritt
Antwort 21.02.2025 von Frank Müller-Rosentritt FDP

Für ein verhandeltes Zwei-Staaten-Modell braucht es erst noch einen "partner for peace" auf palästinensischer Seite, damit Israels Sicherheit dauerhaft garantiert ist.