Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Hakan Demir
Antwort 15.11.2024 von Hakan Demir SPD

Es war in der bisherigen Koalition nicht möglich, das Thema endlich zu lösen und eine Regelung zu schaffen, bei der der Spracherwerb in Deutschland stattfinden kann

Hakan Demir
Antwort 15.11.2024 von Hakan Demir SPD

Ja, es gibt Härtefallregelungen unter der aktuellen Rechtslage. Konkret heißt es im Gesetz, dass die Einreise ohne vorherigen Sprachnachweis möglich ist, wenn "es dem Ehegatten auf Grund besonderer Umstände des Einzelfalles nicht möglich oder nicht zumutbar ist, vor der Einreise Bemühungen zum Erwerb einfacher Kenntnisse der deutschen Sprache zu unternehme".

Portrait von Lars Castellucci
Antwort 06.12.2024 von Lars Castellucci SPD

Meine Einkünfte und Nebeneinkünfte können Sie transparent auf meiner Homepage https://lars-castellucci.de/glaeserner-abgeordneter/ einsehen

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 24.10.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

es gibt m.E. keine Alternative zu Verhandlungen. Ja, Putin hat diesen grausamen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet - aber wir müssen verhandeln, auch mit ihm, denn militärisch ist dieser Krieg für keine Seite zu gewinnen. Das Leid und das Sterben müssen gestoppt werden.

Portrait von Emilia Fester
Antwort 03.01.2025 von Emilia Fester BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mein Erstwohnsitz liegt knapp im Bezirk Eimsbüttel an der Grenze zum Wahlkreis Hamburg Mitte und ich bin Mitglied der Grünen in Hamburg Mitte.

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 07.11.2024 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Boden-Boden-Raketen des Typs 9K720 Iskander, gemeinhin Iskander-Raketen genannt, können laut allgemein verfügbaren Angaben 500 Kilometer weit fliegen. Größere Reichweiten wurden immer wieder behauptet, aber so nie getestet.