Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bernhard D. • 16.01.2011
Frage an Frank Schwabe von Bernhard D. bezüglich Verkehr
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 18.01.2011 von Frank Schwabe SPD

(...) Sanierungsmaßnahmen kommunaler Straßen können jedoch nicht durch die Mittel des Konjunkturpaketes II gefördert werden. Wenn also, wie von Ihnen angeregt, die Dortmunder Straße in Recklinghausen saniert werden soll, so sind die Kosten dafür aus dem städtischen Haushalt aufzubringen. (...)

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 31.01.2011 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Ja, das Thema Uranmunition, oder DU-Munition ist mir sehr wohl bekannt. (...) Mir allerdings reicht vollkommen als Motivation, um mich für das Verbot dieser Munition einzusetzen, dass es eine unglückselige Korrelation gibt, die unstrittig ist: In Gebieten, wo DU-Munition eingesetzt wurde gibt es unzweifelhaft eine deutlich höhere Rate an Missbildungen und Kindersterblichkeit. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 19.01.2011 von Gregor Gysi Die Linke

Sehr geehrter Herr Seidel,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 16. Januar, die ich zuständigkeitshalber an unseren zuständigen Fachpolitiker weitergeleitet habe.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Gysi

Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 17.01.2011 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) Ihre Empörung ist verständlich, weil die Summe, die aus Steuermitteln gezahlt wurde, tatsächlich recht hoch ist. Wie Sie schon geschrieben haben, ist es unakzeptabel, dass in dem Schülerkalender 2Schülerkalender 2010/11einige Schüler verteilt wurde, weder Weihnachten noch andere christlicher Feiertag aufgeführt sind. Es handelt sich dabei höchstwahrscheinlich um einen Fehler der EU-Kommission, die für die Edition des Kalenders zuständig war. (...)

Frage von Peter - Alexander von der M. • 16.01.2011
Frage an Rainer Brüderle von Peter - Alexander von der M. bezüglich Wirtschaft
Portrait von Rainer Brüderle
Antwort 02.03.2011 von Rainer Brüderle FDP

(...) Jede Volkswirtschaft ist auf gesunde Menschen angewiesen, die mit ihrer Arbeitskraft für angemessene Lebensbedingungen in einem Land sorgen. In Deutschland stehen wir vor großen Herausforderungen etwa in den Bereichen Klima- und Umweltschutz, der Rohstoffversorgung oder hinsichtlich einer schrumpfenden und älter werdenden Gesellschaft. (...)