Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lutz Franke
Antwort 11.02.2011 von Lutz Franke FDP

(...) Dieses Prinzip haben wir übrigens auch bei der Bewältigung der Wahlkampforganisation beibehalten. Im Gegensatz zu manchen unserer Bewerber sind es Einwohner Sachsen-Anhalts, die den Wahlkampf leiten, organisieren oder täglich tatkräftig begleiten. (...)

Portrait von Matthias Höhn
Antwort 10.02.2011 von Matthias Höhn Die Linke

(...) unsere Wahlkampagne zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wird in der Tat von einer Werbeagentur betreut, die in Berlin ansässig ist. Der Grund dafür ist, dass diese Agentur seit vielen Jahren die unterschiedlichen Wahlkämpfe der Bundespartei und der Landesverbände betreut - durchaus erfolgreich. (...)

Brigitta Martens
Antwort 10.02.2011 von Brigitta Martens CDU

(...) Bußgelder oder Platzverweise gegenüber Prostituierten gehören genauso dazu wie soziale Betreuung der Prostituierten. Meines Erachtens wird die Umgestaltung des Hansaplatzes (über zwei Millionen Euro) erfolgreich die Situation verbessern, weil ein belebter öffentlicher Raum durch erhöhte Sozialkontrolle die Prostitution langfristig verdrängen wird. Dabei gilt es natürlich zu beachten, dass es nicht zu einer Verdrängung in die angrenzenden Wohnquartiere kommt. (...)

Antwort 16.02.2011 von Lothar Schuchmann Die Linke

(...) Wir halten ein System von Sozialversicherungen unter Einbeziehung aller Bürger und aller Einkommensarten für die stabilste Organisation eines Sozialstaates, im Unterschied zu steuerfinanzierten Renten oder Gesundheitsystemen ( oder Grundeinkommen), die bei entsprechenden politischen Mehrheiten sehr rasch drastisch heruntergefahren werden können, wie es die neoliberale "Frontfrau" Magaret Thatcher perfekt mit dem NHS schaffte und dies in ganz kurzer Zeit. Unsere Ziele sind es zunächst einen relativ hohen Mindestlohn durchzusetzen, die Regelleistungen der Sozialhilfe und Arbeitslosenhilfe zu erhöhen und eine Mindestrente anzustreben. (...)