Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frank Schmitt - Hier für Altona-West
Antwort 19.02.2011 von Frank Schmitt SPD

(...) nachdem sich die Bürgerinnen und Bürger im letzten Jahr bei einem Volksentscheid gegen die sechsjährige Primarschule ausgesprochen haben, hat die Behörde für Schule und Berufsbildung entschieden, die Schule Veermoor auslaufen zu lassen. Die Schule Veermoor hat auch aus meiner Sicht bislang hervorragende Arbeit geleistet und wurde dafür auch mehrfach mit Preisen ausgezeichnet. (...)

Antwort 21.02.2011 von Marco Wanderwitz CDU

(...) Die Tarifautonomie genießt Verfassungsrang und ich werde mich nicht an ihrer Zerstörung beteiligen, indem der Staat entgegen den Verhandlungen der Tarifpartner Branchenmindestlöhne festlegt. (...) Die "Lohnfindung" des Sozialismus war Teil des Scheiterns der DDR. (...)

Portrait von Annette Schavan
Antwort 04.05.2011 von Annette Schavan CDU

(...) Die Lehrerausbildung und deren Anerkennung fällt ebenfalls in die Zuständigkeit der Länder. Die Kultusministerien der Länder regeln die Lehrerausbildung durch Studienordnungen und Prüfungsordnungen. (...)

Antwort 23.02.2011 von Udo Gebhardt SPD

(...) Ich halte diese Praxis für eine Notlösung. Es schmerzt, wenn junge Menschen meine Heimatstadt Dessau verlassen müssen, um einen guten Job im Ausland anzunehmen. Ich setze mich dafür ein, dass auch bei uns ausreichend "Gute Arbeit" angeboten wird - mit gutem Lohn, guten Arbeitsbedingungen und guter Arbeitsplatzsicherheit. (...)