Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Ich hätte es als wichtig und richtig angesehen, vor einer Entscheidung eiEntscheidungBürgerentscheid durchzuführen. Das hat der Gemeinderat von Wiesloch am 26. (...)

(...) Gleichwohl ist ein /flächendeckender/ einheitlicher gesetzlicher Mindestlohn aus meiner Sicht keine geeignete Maßnahme, um angemessene Löhne zu verwirklichen. In Deutschland werden Löhne üblicherweise zwischen den Gewerkschaften und den Arbeitgeberverbänden verhandelt. (...)

(...) Aus einer früheren Mitarbeit in einem Tierschutzverein ist mir die Problematik bewusst, Hunde in einer Großstadt artgerecht und angemessen zu halten. Ich bin deswegen ein großer Freund separater und abgegrenzter Hundewiesen. Durch den beengten Raum in einer Stadt wie Hamburg muss ansonsten immer ein Kompromiss zwischen verschiedenen Interessen gefunden werden, (...)

(...) Das darf nicht hingenommen werden. Darum fordern wir die Einführung von gesetzlichen Mindestlöhnen, so wie es in fast allen anderen europäischen Staaten praktiziert wird. Das Mindeste ist, dass die Einhaltung von tariflichen Mindestlöhnen, gesetzlich geregelt, als eine Förderbedingung und als Bedingung für öffentliche Aufträge festgeschrieben wird. (...)

(...) Die Frage der Auslastung und Auslastungnisation dieser Angebote in Hamburg ist übrigens ein Problem, dass auch von Seiten der Arbeitgeber thematisiert wird. So war es ein wichtiges Thema in der Diskussionsveranstaltung der Handwerkskammer am 18.01.2011. (...)

(...) vielen Dank bezüglich Ihrer Anfrage zum Stand der Planungen zum Ausbau der Bundesautobahn A6 und den damit verbundenen Lärmschutzmaßnahmen für die Gemeinde Dielheim. (...) Das seit Juni 2002 laufende Planfeststellungsverfahren zu diesem Bauvorhaben steht kurz vor dem Abschluss. (...)