Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maureen S. • 26.05.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt, inwieweit sehen Sie Probleme bei der Selbstverwaltung hinsichtlich der "aktuellen" Abwertung psychotherapeutischer Leistungen (Honorarkürzung ab 01.04.26 um 4,5%)?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Warum psychotherapeutische Honorare neu bewertet wurden.

Frage von Detlef N. • 26.05.2026
Guten Tag, wie rechtfertigen sie eine Erhöhung von 4% und das die Besoldungserhöhung nur 2,8% beträgt ? Gerne würde ich auch wissen warum die Wechselschichzulagen ausgeklammert wurden.
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 27.05.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Dies orientiert sich an der Einigung der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) mit den Gewerkschaften vom Februar diesen Jahres, die Entgelte der Beschäftigten in drei Schritten zu erhöhen, beginnend mit 2,8 % (mindestens jedoch um 100 Euro) zum 1. April 2026.

Frage von Mario W. • 26.05.2026
Warum wurden trotz geplanter Verkleinerung des Bundestages weiterhin hohe Ausgaben für Planung, Beratung und Infrastruktur genehmigt, obwohl Einsparungen längst absehbar waren?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 01.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht die Kostensenkung ganz weit oben und wir sprechen uns immer wieder dafür aus.

Frage von Friedbert H. • 26.05.2026
Was halten Sie von den kostenlosen, ökologischen und regierungsfreundlichen Vorschlägen von „ladefreun.de“? Mit freundlichen Grüßen Friedbert H.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Energiepolitik braucht Technologieoffenheit statt neuer Werbung für alte Fehlsteuerungen.

Frage von Karsten S. • 26.05.2026
Schafft das Privileg, ein Verfahren mittels Zweitstimme über die internen Partei-„Landeslisten“ ein Mandat im Parlament zu bekommen, für jedes MdB ohne Direktmandat eine real forder bare Bringschuld?
Portrait von Omid Nouripour
Antwort 02.06.2026 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ein rechtlich bindender Fraktionszwang wäre mit diesem Grundsatz nicht vereinbar.