Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Harald Koch
Antwort von Harald Koch
Einzelbewerbung
• 04.01.2010

(...) Das Militär dient in Deutschland wie im gesamten Westen im Falle von sog. Auslandseinsätzen im Wesentlichen den eigenen nationalen Interessen, seien es ökonomische oder strategische. Das Märchen von der Bundeswehr oder der NATO als „Hilfsorganisation“ ist allzu offensichtlich. (...)

Portrait von Hans-Peter Uhl
Antwort von Hans-Peter Uhl
CSU
• 11.01.2010

(...) Dies wiederum halte ich angesichts ‚kriegsähnlicher Zustände’ - so die neue Diktion - für unbefriedigend, da ein „lagegerechter“ Einsatz der Bundeswehr unter so unsicheren Bedingungen wie in Afghanistan nicht an denselben Maßstäben zu messen ist wie eine Polizeihandlung in einer Fußgängerzone in Deutschland. Ich habe mir ferner erlaubt, auf diesen Mangel aufmerksam zu machen, weil ich nicht zu der Sorte von Parlamentariern gehören will, die Soldaten zwar mit hehren Begründungen in den Einsatz schickt, sich um deren Handlungsbedingungen in der Praxis jedoch nicht schert. (...)

Portrait von Rainer Arnold
Antwort von Rainer Arnold
SPD
• 23.12.2009

(...) Dabei gehörte ich zu denjenigen, die den damaligen Verteidgungsminister Jung gedrängt haben, die Taschenkarte zu ändern. Wobei festzuhalten ist, dass "präventive Bekämpfung" nicht automatisch Tötung der Gegner meint; vielmehr gilt es, den Gegner festzunehmen, wo immer das möglich ist. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 27.12.2009

(...) Eine zuverlässige Erklärung für deie genannten Ergebnisse der Umfragen zum Krieg in Afghanistan und seiner Fortsetzung habe ich auch nicht. (...)

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