Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Verena Häggberg
Antwort 12.02.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) ich persönlich bin eine BGE Vertreterin der ersten Stunde und glaube, dass dadurch tatsächlich ein grundsätzlicher Pradigmenwechsel möglich wäre. Dies ist allerdings nicht ÖDP Programm! (...)

Portrait von Frank Schira
Antwort 16.02.2011 von Frank Schira CDU

(...) Ziel des Konzepts "Seniorenfreundliches Hamburg" ist es, auf allen Lebensfeldern die Lebensqualität im Alter zu verbessern und rechtzeitig auf die Herausforderungen des demographischen Wandels vorbereitet zu sein. So sollen etwa das Engagement im Alter, Selbstorganisation und Nachbarschaftshilfe durch entsprechende Strukturen gefördert werden. (...)

Portrait von Veit Wolpert
Antwort 17.02.2011 von Veit Wolpert FDP

(...) Ich habe an der Seite der Volksinitiative gegen die Gemeindegebietsreform gekämpft, indem ich gemeinsam mit meiner Fraktion in mehreren Landtagsdebatten unter anderem die Ziele der Volksinitiative unterstützt habe und meine Fraktion gegen die Gemeindegebietsreform vor dem Landesverfassungsgericht geklagt hat. Das Volksbegehren war leider ohne Chance, nachdem 80 % der Gemeinden sich in der "freiwilligen" Phase aufgegeben hatten und die Volksinitiative sich damit beschäftigte eine Landtagspartei zu werden. (...)

Nils Schmid MdB
Antwort 02.03.2011 von Nils Schmid SPD

(...) Für mich spielen im politischen Handeln der gute Stil und der sachliche Umgang eine besonders große Rolle. Schaumschläger gibt es in der Politik, im Bund wie im Land, genug. Selbstverständlich wird im Wahlkampf aber auch zugespitzt. (...)

Portrait von Wolfgang Ferner
Antwort 17.02.2011 von Wolfgang Ferner Die Linke

(...) Deshalb plädiere ich, wie meine Partei, für einen deutlichen Ausbau des ÖPNV. Ziel der LINKEN ist ein flächendeckender öffentlicher Verkehr, der von allen Menschen bezahlbar und benutzbar sein muss. (...)