Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) Zusammen mit den bestehenden Regelungen werden die geplanten Verschärfungen der Einzelvorschriften ein wirksames Instrument gegen die Lärmbelästigung durch Motorräder sein. (...)

(...) Mit der europäischen Umgebungslärmrichtlinie wurde ein wichtiger Schritt für eine Gesamtstrategie zum Lärmschutz getan. Denn dieser umfassende Ansatz berücksichtigt erstmals die Summe verschiedener Lärmquellen, denen Menschen ausgesetzt sind. (...)

(...) Beim Motorradlärm kommt hinzu, dass einzelne Motorradbesitzer ihre Maschinen technisch verändern lassen, so dass sie lauter werden und zudem in einer von ihnen als "sportlich" empfundenen Weise mit hohen Beschleunigungen fahren. Für diese Fälle wurde eine besondere Nahmessmethode entwickelt, die es der Verkehrspolizei ermöglicht, Lärmsünder zu stellen. (...)

(...) Ich kann ihren Unmut darüber verstehen, dass hier im Grunde wenige Kilometer Luftlinie für die Kioskbetreiber in Wilhelmsburg nun offenbar harte Einschnitte bedeuten könnten, während Kollegen in Harburg in genau der gleichen Weise ihr Geld verdienen (...)

(...) noch einmal als Klarstellung: Atomrecht ist Bundesrecht. (...) Die Länder setzen das geltende Bundesrecht um und können deshalb nicht einfach Kraftwerke stilllegen. (...)

(...) Welche Folgen die Reaktorkatastrophe in Fukushima haben wird, ist noch nicht abzusehen. Wir wissen jedoch heute schon, dass es zu einem massiven Austritt an Radioaktivität gekommen ist. (...)