Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carsten Werner
Antwort 20.04.2011 von Carsten Werner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Es ist mir ein Anliegen, die Neustadt, die Innenstadt und das Viertel als EINEN Stadtraum zu denken und erlebbar zu machen. Deshalb finde ich die Bebauung des Stadtwerders reizvoll und hoffe, dass sie neue Bezüge “über den Fluss” hinweg möglich macht: Das kann der Neustadt nur gut tun. (...)

Portrait von Enak Ferlemann
Antwort 21.04.2011 von Enak Ferlemann CDU

(...) Jedes Jahr im Herbst gibt der BdSt sein Schwarzbuch heraus, in dem er regelmäßig Vorwürfe erhebt, dass die öffentliche Hand jährlich viele Euro fehl investiert. Seine Berechnungsgrundlagen veröffentlicht der BdSt leider nicht. (...)

Portrait von Elmar Brok
Antwort 21.04.2011 von Elmar Brok CDU

(...) Auch ich hätte die Verfassung insbesondere in Ihren lyrischen Eingangsteil anders geschrieben. Das Pressegesetz ist inzwischen entsprechend der EU-Vorschläge geändert. Wo liegen noch konkrete Probleme? (...)

Portrait von Karoline Linnert
Antwort 02.05.2011 von Karoline Linnert BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Bremen hat seine Wirtschaftsförderung weitgehend auf Darlehensbasis umgestellt. Ich halte es für richtig, dass Unternehmen, die auch dank der staatlichen Hilfe Gewinne erzielen, die erhaltenen Fördermittel zurückzahlen. (...)

Portrait von Christoph Bergner
Antwort 13.05.2011 von Christoph Bergner CDU

(...) Trotzdem sehe ich keinen Widerspruch darin, auch das Vorgehen von Manning zu hinterfragen. Die illegale Verbreitung von geheimen Militärinformationen unterliegt aus für mich nachvollziehbaren Gründen nun einmal bestimmten Sanktionen, die auch Bradley Manning bekannt gewesen sein dürften. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 26.04.2011 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) als kleiner Koalitionspartner kann man nicht alles umsetzen, was man sich vornimmt. Wir haben mehrfach die Einführung des Tempolimits gefordert, sind aber an der SPD mit unserer Forderung gescheitert. Die deutsche Automobilindustrie wäre in Gefahr, wenn ein Tempolimit käme, war das häufigste Argument. (...)