Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Herbert Schulz
Antwort 01.02.2011 von Herbert Schulz Die Linke

(...) meines Wissens gibt es in Eimsbüttel einen solchen Beirat für den Bereich SGB II nicht, auch keinen Antrag in dieser Richtung von irgendeiner Partei. das ist das Ergebnis einer Rücksprache mit unserer Bezirksabgeordneten Astridd Dahaba. (...)

Portrait von Vasco Schultz
Antwort 02.02.2011 von Vasco Schultz Die Linke

(...) Aus unserer Sicht ist der Beirat allerdings relativ "zahnlos", weil er in die Entscheidungen kaum bis garnicht eingebunden wird, kaum Unterlagen bekommt und wenn überhaupt meist erst im Nachhinein durch die ARGE informiert wird. Derzeit ist das Ganze eine ziemliche Placebo-Veranstaltung, deren offensichtlicher Zweck es ist, die Gemüter zu beruhigen und "Druck auss dem Kessel zu lassen". (...)

Portrait von Volkmar Vogel
Antwort 08.02.2011 von Volkmar Vogel CDU

(...) leider ist es so, dass auch Behörden Fehler machen. (...) Ich kann Ihnen versichern, dass ich in Altenburg viele zuverlässige und kompetente Mitarbeiter kennengelernt habe. (...)

Antwort 30.01.2011 von Wulf Beleites Die Linke

(...) hilfsbedürftige Menschen, egal aus welchen Gründen sie die Hilfe benötigen, MÜSSEN die ihnen zustehende Hilfe bekommen. Ich setze mich dafür ein, dass wir weiter in einer Solidargemeinschaft leben. Ich möchte nicht, dass die gesellschaftliche Schere immer weiter auseinandergeht. (...)

Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort 10.02.2011 von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Diese Aussage entspricht dem grünen Selbstverständnis - von Beginn an. Aus diesem Grund sehen wir uns als GAL und sehe ich mich persönlich in der Pflicht, den Forderungen der UN-Behindertenrechtskonvention nachzukommen: nicht eine reine Fürsorge soll im Forderung stehen, sondern den Betroffenen sollen umfassende kulturelle, soziale und politische Rechte eingeräumt werden. (...)

Portrait von Jens Kerstan
Antwort 03.02.2011 von Jens Kerstan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bezüglich der Frage warum mit dem Beschluss zur Verlegung der WBR nicht bis nach der Wahl gewartet wird, möchte ich Ihnen mitteilen, dass es im Zusammenhang mit der IBA/IGS einen erheblichen Zeitdruck gibt. Würde man warten, würden wir ca. (...)