Gescheiterte Cannabis-Freigabe der Ampel überzeugt nicht, Veränderungen für mich nur europarechtskonform im Bereich Medizinalcannabis vorstellbar
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Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen wir uns für eine wettbewerbs- und zukunftsfähige Wirtschaft des 21. Jahrhunderts ein.
Die Doku ist von 2022 und seitdem hat sich innerhalb der EU einiges geändert
Wir setzen uns für günstigen Ökostrom, den Ausbau der Ladeinfrastruktur und einfache Bezahlsysteme ein, um E-Mobilität sozial und klimafreundlich zu gestalten
Das BMI stimmt sich für einen entsprechenden Schutz der Bundestagswahl insbesondere mit den Sicherheitsbehörden, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundespresseamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Bundeswahlleiterin ab.
Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Sicherung des Existenzminiums, wenn sie hilfebedürftig sind. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sicherstellen kann.