Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort 18.12.2024 von Erwin Rüddel CDU

Gescheiterte Cannabis-Freigabe der Ampel überzeugt nicht, Veränderungen für mich nur europarechtskonform im Bereich Medizinalcannabis vorstellbar

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.04.2025 von Hubertus Heil SPD

Als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen wir uns für eine wettbewerbs- und zukunftsfähige Wirtschaft des 21. Jahrhunderts ein.

Portrait von Melanie Wegling
Antwort 05.02.2025 von Melanie Wegling SPD

Die Doku ist von 2022 und seitdem hat sich innerhalb der EU einiges geändert

Portrait von Jutta Paulus
Antwort 15.01.2025 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir setzen uns für günstigen Ökostrom, den Ausbau der Ladeinfrastruktur und einfache Bezahlsysteme ein, um E-Mobilität sozial und klimafreundlich zu gestalten

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 28.01.2025 von Daniela Ludwig CSU

Das BMI stimmt sich für einen entsprechenden Schutz der Bundestagswahl insbesondere mit den Sicherheitsbehörden, dem Bundeskanzleramt, dem Auswärtigen Amt, dem Bundespresseamt, dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und der Bundeswahlleiterin ab.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Bürgerinnen und Bürger haben einen Anspruch auf Sicherung des Existenzminiums, wenn sie hilfebedürftig sind. Hilfebedürftig ist, wer seinen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus dem zu berücksichtigenden Einkommen oder Vermögen sicherstellen kann.