Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gisela W. • 28.01.2011
Frage an Lutz Jobs von Gisela W. bezüglich Umwelt
Antwort 01.02.2011 von Lutz Jobs Die Linke

(...) Es bleibt aber zu befürchten, das, von welchem Betreiber auch immer das AKW in diesem Jahr wieder anschalten werden soll. Angesichts der Störanfälligkeit des Reaktors und der ungeklärten Entsorgungsfrage des Mülls aus Krümmel wäre das natürlich ein erneuter Skandal. Es werden sich dann viele Menschen gegen die Wiederinbetriebnahme zur Wehr setzen - und wir werden immer noch Platz haben für weitere MitstreiterInnen. (...)

Frage von Andreas T. • 28.01.2011
Frage an Olaf Scholz von Andreas T. bezüglich Verkehr
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD

(...) Wie Sie richtig anmerken ist ein neuer Verkehrsentwicklungsplan (VEP) für Hamburg längst überfällig. Der letzte VEP stammt aus dem Jahre 2000 und wurde unter dem damaligen Bausenator Eugen Wagner (SPD) erstellt. (...)

Portrait von Heike Roocks
Antwort 31.01.2011 von Heike Roocks Die Linke

(...) Egal welche Regierung, rot/ schwarz oder rot/ grün, wir bekommen, die Linke ist die einzige Partei, die neue Hamburger Stadtwerke mit demokratischer Kontrolle anstrebt. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort 30.01.2011 von Verena Häggberg ÖDP

(...) Aus meiner Sicht müsste ein möglicher Koalitionspartner einen grundsätzlichen und erst gemeinten ökologisch und sozialen Wandel in der Stadt mittragen. Dazu würde auch der Verzicht auf Firmenspenden und die Offenlegung der eigenen Verpflechtungen mit der Wirtschaft gehören. (...)

Portrait von David McAllister
Antwort 03.02.2011 von David McAllister CDU

(...) Jauar 2011 Gert Lindemann. Herr Lindemann ist derzeit dabei, die bestehende Rechtslage in Sachen Tierschutz zu überprüfen. Für weitere Detailfragen empfehle ich Ihnen, den Minister direkt anzuschreiben unter der Adresse: Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung, Calenberger Straße 2, 30169 Hannover; E-Mail: gert.lindemann@ml.niederachsen.de . (...)

Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 19.04.2011 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wir Grünen stehen zu dieser Verantwortung gegenüber den Menschen in Afghanistan, die große Hoffnung in eine friedliche Zukunft legen. Wir unterstützen die zivilen Helferinnen und Helfer, Soldatinnen und Soldaten, Diplomatinnen und Diplomaten, die sich um einen stabilen afghanischen Staat bemühen, in dem Menschenrechte und rechtstaatliche Normen respektiert werden. Vor einem Jahr hat die internationale Gemeinschaft, angestoßen von der neuen US - Regierung, auf den Konferenzen in London und Kabul einen Strategiewechsel vollzogen. (...)