Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Stadtbahn: Die FREIEN WÄHLER sind aus finanziellen Gründen gegen die Stadtbahn. Wenn der marode Staatshaushalt noch nicht einmal für das Stopfen der Schlaglöcher in den Straßen ausreicht, muss ein Großprojekt mit ungewissen Endkosten zurückstehen. (...)
(...) der Bau des Autobahndeckels wird seit vielen Jahren von zahlreichen Anwohnern (Ohne Dach ist Krach) gefordert. (...) Ich finde es richtig, dass der künstlich geteilte Stadtteil wieder zusammengefügt wird und halte es für fair, dass den Kleingärtnern eine Ersatzfläche angeboten wird und es sogar finanzielle Hilfe für den Umzug gibt. (...)
(...) Für uns ist eine umfassende Kita-Versorgung ein elementarer Beitrag zu einer harmonischen Gesellschaft. Eine sinnvolle Maßnahme im sozialen Bereich, um Kinderfreundlichkeit nicht nur auf Plakate zu drucken, sondern als Gesellschaft auch zu leben. (...)
(...) Die Antwort des Wirtschaftsministers empfinde ich als nicht befriedigend. Die durch den Winter verursachten Infrastrukturprobleme sowie die Streckenbedienung durch einen neuen Betreiber sind die Hauptgründe für die zahlreichen Probleme, die die Pendler mit der NordWestBahn auf der Strecke zwischen Bremerhaven und Bremen beschreiben. Das meint jedenfalls die Landesregierung. (...)
(...) Hamburg muss zukünftig um die „klügsten Köpfe“ kämpfen. Studiengebühren sind kontraproduktiv und schrecken potentielle Studenten ab. Daher plädiere ich für die mittelfristige Reduktion der Studiengebühren. (...)
Sehr geehrte Frau Walk,
vielen Dank für Ihre Anfrage.