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Barbara Schleicher-Rothmund
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Frage von Lutz K. •

Frage an Barbara Schleicher-Rothmund von Lutz K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Frau Schleicher-Rothmund,

welche Meinung werden Sie bzgl. steuerlicher Absetzbarkeit
vertreten, wenn wir als Eltern selbst die Erziehung wahrnehmen möchten und dementsprechend arbeitsmäßig kürzer treten müssen?
Kindermädchen können ja bereits jetzt von der Steuer abgesetzt werden. Ich denke in den meisten Fällen ist es doch wünschenswert, wenn gerade akademische Eltern die Kinder selbst erziehen und betreuen. Der finanzielle Einbruch ist doch erheblich. Die Arbeitgeber sind noch zu unflexibel bzgl. Heimarbeit oder flexibler Arbeitszeitmodelle. Viele unserer Freunde und Kollegen denken wie wir und stellen die Frage, warum Kinder wenn wir sie sowieso dann ab 3 Monaten oder einem halben Jahr in Fremde Hände geben. Akademiker werden sich so Kinder eher "verkneifen" oder es bei max. einem Kind belassen. Das kann nicht Ziel der Politik sein, gerade bei den absehbaren demographischen Entwicklungen und dem seit 10 Jahren bemahnten Fachkräftemangel.

Freundliche Grüße

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Krane,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die von Ihnen aufgeworfene Frage ist in erster Linie eine bundespolitische. Der so genannte Familienlastenausgleich ist in den vergangenen Jahren deutlich verbessert worden, vor allem durch die Erhöhungen beim Kindergeld und die Erhöhungen der Kinderfreibeträge. Die Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten erwähnen Sie selbst. Vor allem aber gibt es das Elterngeld, dessen Höhe einkommensabhängig ist und das bis zu 14 Monate gezahlt wird. Das Elterngeld ist eine staatliche Leistung, die nach meinem Verständnis bereits wesentlich zur Bewältigung der von Ihnen angesprochenen Problematik beiträgt.

Die SPD setzt sich mit hoher Priorität für Investitionen in die öffentliche Bildungsinfrastruktur ein. In Rheinland-Pfalz haben wir in diesem Bereich sehr große Anstrengungen unternommen: beitragsfreier Kindergarten, bundesweit führender Ausbau der Betreuung für Kinder unter drei Jahren, Ganztagsschule, Fonds für das Mittagessen in der Schule, Schulstrukturreform und weitere neue Bildungsangebote, Schulbuchausleihe. Wir haben in unserem Regierungsprogramm die Übernahme aller Schülerbeförderungskosten angekündigt sowie eine Stufenplan für kleinere Klassen vorgelegt. - Nur durch Investitionen in die öffentliche Bildungsinfrastruktur werden zwingend notwendige bildungs- und familienpolitische Ziele erreicht: mehr Bildungsbeteiligung und -chancen der Kinder einkommensschwächerer Eltern, damit mehr Bildungsgerechtigkeit und mehr Lebenschancen für alle Kinder und Jugendlichen, weiter verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Familie, schließlich auch eine Verbreiterung der Basis für hoch- und höchstqualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Zustimmen kann ich Ihrer Einschätzung, dass in den Unternehmen noch mehr darauf geachtet werden muss, familienfreundliche Arbeits(zeit)modelle, Freistellungen und Rückkehrperspektiven nach Elternzeit etc. zu verwirklichen. Viel ist auch hier in den letzten Jahren schon geschehen. Aber ich werde mich dafür einsetzten, dass die Landespolitik im Dialog mit den Unternehmensleitungen und den Personalvertretungen hier noch mehr in Gang bringt und entsprechende Initiativen unterstützt.

Bei diesem Themengebiet habe ich mich in der Vergangenheit bereits eingesetzt, indem ich für den Betriebskindergarten bei Daimler in Wörth quasi als Geburtshelferin agiert habe.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Schleicher-Rothmund