Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 09.02.2011 von Knut Schümann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Als Mitglied im Sozial- und Gesundheitsausschuss der Bezirksversammlung Hamburg Nord, liegt mir der Erhalt der kommunalen Gesundheitsförderung sehr am Herzen, z.b.in Dulsberg. Hier ist die GAL-Fraktion im Ausschuss v.a. 2010 aktiv gewesen. (...)

Portrait von Jenspeter Rosenfeldt
Antwort 10.02.2011 von Jenspeter Rosenfeldt SPD

(...) Inzwischen stellt selbst die ehemalige Senatorin der Stadtentwicklungsbehörde, Frau Hajduk, die Streckenführung in Frage und macht alternative Vorschläge. Eine Reduzierung des Straßenverkehrs an der Strecke war übrigens laut Hochbahn nicht vorgesehen. Die meisten AnwohnerInnen, mit denen ich gesprochen habe, haben deshalb auch keine Lärmminderung sondern eher das Gegenteil durch mehr Staus erwartet. (...)

Portrait von David Perteck
Antwort 10.02.2011 von David Perteck ÖDP

(...) in der Bürgerschaft werde ich mich zuerst gegen die Kitagebührenerhöhung und die "grünen" Studiengebühren sowie konsequent für einen ökologischen und sozialen Wandel einsetzen. Die GAL ist, gleichgültig ob als Mehrheitsbeschaffer der CDU oder der SPD, für das Kohlekraftwerk Moorburg, die Elbvertiefung, die Studiengebühren und die Kitagebührenerhöhung verantwortlich, denen die "Grünen" unter Hajduk allesamt zugestimmt haben. (...)

Portrait von Matthias Hördt
Antwort 15.02.2011 von Matthias Hördt Die Linke

(...) ich glaube nicht so recht an den angeblichen aktuellen Fachkräftemangel und Wirtschaftsaufschwung. Bei der Bundesagentur sind immer noch viele Fachkräfte als arbeitslos gemeldet. (...)

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 18.02.2011 von Julia Klöckner CDU

(...) Wir und Sie wissen, um die desaströse Lage der Landesfinanzen in Rheinland-Pfalz nach 20 Jahren SPD-Regierung. Sie kennen den Großmut der amtierenden SPD-Alleinregierung beim Geldausgeben. (...)

Portrait von Elke Badde
Antwort 11.02.2011 von Elke Badde SPD

(...) Hinsichtlich der Jahre kann ich Ihnen naturgemäß keine genauen Zahlen nennen, weil die SPD gar keinen dezidierten Einblick über die einzelnen Finanzbereiche besitzt, das ist ja der Regierung vorbehalten. Daher kann ich Ihnen nur versichern, dass wir uns sofort an die Arbeit machen, da ja im ersten Jahr schon Einsparungen erzielt werden müssen und wir im Jahre 2020 unsere Aufgaben erledigt haben müssen, weil dann die Schuldenbremse greift. (...)