Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Simon M. • 20.04.2010
Antwort von Daniel Caspary CDU • 20.04.2010 (...) Europa ist nicht dann stark, wenn sich Europa um möglichst vieles kümmert, sondern Europa ist dann stark, wenn es sich vor allem um die richtigen Dinge kümmert. Bildungspolitik ist Kernkompetenz der Mitgliedsstaaten und ich wünsche mir, daß das auch so bleibt. (...)
Frage von Andreas P. • 20.04.2010
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 23.04.2010 (...) die Entscheidung zum Einmarsch der Sowjetunion in Afghanistan hat sie ohne vorherige Information oder gar Zustimmung durch die SED getroffen. Das brauchte die Sowjetunion auch nicht. (...)
Frage von Günter D. • 20.04.2010
Antwort von Barbara Steffens BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 22.04.2010 (...) In unserem Wahlprogramm zur Landtagswahl steht: "Der Import und die Haltung von exotischen, oft auch gefährlichen Wildtieren durch Privatpersonen muss strengstens reglementiert werden. (...) Natürlich wäre auch ein Wege mit einer Meldepflicht denkbar, aber im Gegensatz zum Verbot würde dies mehr Verwaltungsaufwand bedeuten. (...)
Frage von Mario R. • 19.04.2010
Antwort von Marco Buschmann FDP • 07.05.2010 (...) Der FC Schalke 04 ist nicht nur ein wichtiger Arbeitgeber in der Region, sondern auch ein ganz außergewöhnlicher und mit nichts zu vergleichender Werbeträger für die Stadt. Insofern handelt es sich meiner Meinung nach um eine vertretbare Entscheidung, wenn die städtische Gesellschaft für Energie und Wirtschaft GEW Anteile an der Stadion-Kommanditgesellschaft erwirbt. (...)
Frage von Mario R. • 19.04.2010
Antwort von Frank-Walter Steinmeier SPD • 14.06.2010 (...) Ich habe mit meiner Kollegin Frau Wieczorek-Zeul, die das Bundesministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit über viele Jahre sehr erfolgreich geleitet hat, gut zusammengearbeitet. Ich halte es für richtig, dass Deutschland ein eigenständiges Ministerium für Wirtschaftliche Zusammenarbeit unterhält - die FDP, die dessen Abschaffung im Wahlkampf noch gefordert hatte, sieht das inzwischen offensichtlich auch so. (...)
Frage von Maik T. • 19.04.2010
Antwort von Norbert Back Pro NRW • 19.04.2010 Sehr geehrter Herr Teschow,
dies ist eine Frage die einen sofort ins falsche Licht rücken kann. Ich werde dazu mal mit meinen persönliche Worten versuchen zu Antworten ohne irgend jemanden beleidigen zu wollen.