Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sebastian P. • 20.08.2010
Antwort von Carola Reimann SPD • 31.08.2010 (...) Die Frage über die Legalisierung von Cannabis in Arzneimitteln wird schon seit geraumer Zeit im Bundestag sehr kontrovers diskutiert. Gerade für mich als Gesundheitspolitikerin ist die Frage nach dem therapeutischen Nutzen von Cannabis von großem Interesse. (...)
Frage von Sebastian P. • 20.08.2010
Antwort von Martin Neumann FDP • 21.10.2010 (...) ich stimme Ihnen zu, dass Alkohol durch seine gesellschaftliche Legitimation zu einer der gefährlichsten Suchtmittel unseres Kulturkreises geworden ist. Der unkritische Umgang mit Alkohol ist unsere Gesellschaft weit verbreitet, da dieser zu verschiedenen Anlässen, wie Geburtstagsfeiern und Partys oder auch zur Entspannung konsumiert wird. (...)
Frage von Wilfried M. • 20.08.2010
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.08.2010 (...) Mir ist auch nicht bekannt, ob CIA-Agenten zugleich Scientologen sein dürfen. Ich gehe aber davon aus, daß dies so ist, weil leitende US-Politiker auch aus der Administration ja gar kein Hehl aus ihrer Sympathie mit dieser Sekte machen und sich offen für diese einsetzen. (...)
Frage von Frederik B. • 20.08.2010
Antwort von Alexander Alvaro FDP • 15.09.2010 (...) Ich möchte dir zustimmen, dass es in der Vergangenheit zu Schwierigkeiten und Problemen bei Frontex Einsätzen gekommen ist. Klar ist, dass die Genfer Flüchtlingskonventionen, sowie die Menschenrechte unabdingbar gelten und mir ist es sehr wichtig, dass es zu keinen Zuwiderhandlungen kommt. Grundsätzlich besteht aber das Problem, dass die jeweiligen betroffenen Mitgliedsstaaten über die Ausweisungen von Flüchtlingen entscheiden können und weder das Europäische Parlament, noch Frontex rechtliche Mittel haben, illegale Maßnahmen zu sanktionieren. (...)
Frage von Nils D. • 20.08.2010
Antwort von Matthi Bolte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.09.2010 (...) Wir GRÜNE werden natürlich weiterhin für Aufklärung sorgen, wie es zu diesem tragischen Ereignis auf der Loveparade kommen konnte. Dafür war uns bislang die Zusammenarbeit mit der Landesregierung eine wichtige Stütze unserer Aufklärungsarbeit, denn die Landesregierung war nach meiner Wahrnehmung die einzige unter den beteiligten Akteuren, die wirkliches Interesse an Aufklärung hatte, neue Erkenntnisse stets unmittelbar weitergab und auch Fehler einzuräumen bereit war. (...)
Frage von Hans-Peter E. • 19.08.2010
Antwort von Oliver Kaczmarek SPD • 09.09.2010 (...) Nach meiner nun knapp einjährigen Erfahrung als Abgeordneter kann mir nicht vorstellen, neben dem Abgeordnetenmandat viele weitere umfängliche Nebenbeschäftigungen auszuüben. Als in meinem Wahlkreis direkt gewählter Abgeordneter bin ich für die Menschen in meinem Wahlkreis Ansprechpartner für alle politischen Themen. (...)