Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jenny W. • 20.08.2010
Antwort von Sylvia Löhrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.10.2010 (...) 1. Ich werde im engen Dialog mit allen Beteiligten einen Inklusionsplan für NRW zur Umsetzung des gemeinsamen Unterrichts auf den Weg bringen. Da dies ein längerer Arbeitsprozess sein wird, der außerdem noch ein parlamentarisches Verfahren nach sich ziehen wird, lässt sich jetzt noch nicht absehen, wann und ob überhaupt ALLE Förderschulen geschlossen werden. (...)
Frage von Johannes M. • 20.08.2010
Antwort von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.10.2010 (...) Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz sind seit vielen Jahren aktiv im Kampf gegen den Hochmoselübergang und haben eng mit den Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden vor Ort zusammengearbeitet. Der gerichtliche Weg wurde bis zum Bundesverwaltungsgericht ausgeschöpft. (...)
Frage von Reinhard M. • 20.08.2010
Antwort von Wilfried Klenk CDU • 07.09.2010 Die Anfrage von Herrn Reinhard Muth aus Althütte wurde per Brief beantwortet.
Heike Herrmann
Frage von Georg N. • 20.08.2010
Antwort von Tankred Schipanski CDU • 25.08.2010 (...) ich finde diese Tatsache nicht in Ordnung. Insofern habe ich Ihre Anregung aufgenommen und mich mit dieser Frage an meine Kollegen des Arbeits- und Sozialausschusses gewandt, die hierfür zuständig sind. Ich danke für Ihre Anfrage und verbleibe (...)
Frage von Günther S. • 20.08.2010
Antwort von Jan Mücke FDP • 23.09.2010 (...) Der Bund stellt Investitionsmittel gemäß Bundesschienenwegeausbaugesetz ausschließlich für die Infrastruktur der Eisenbahnen des Bundes zur Verfügung. Eine Förderung der Wiederherstellung der Weißeritztalbahn ist daher nicht möglich. (...)
Frage von Sebastian P. • 20.08.2010
Antwort von Wolfgang Neškovic Einzelbewerbung • 07.10.2010 (...) 3. Das bedeutet aber nicht, dass der Bundestag auf eine Legalisierung von Cannabis verzichten müsste. Das BVerfG hat nur entschieden, dass ein Verbot nicht in Widerspruch zur Verfassung steht. (...)