Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sylvia Löhrmann
Antwort von Sylvia Löhrmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.10.2010

(...) 1. Ich werde im engen Dialog mit allen Beteiligten einen Inklusionsplan für NRW zur Umsetzung des gemeinsamen Unterrichts auf den Weg bringen. Da dies ein längerer Arbeitsprozess sein wird, der außerdem noch ein parlamentarisches Verfahren nach sich ziehen wird, lässt sich jetzt noch nicht absehen, wann und ob überhaupt ALLE Förderschulen geschlossen werden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.10.2010

(...) Bündnis 90/Die Grünen in Rheinland-Pfalz sind seit vielen Jahren aktiv im Kampf gegen den Hochmoselübergang und haben eng mit den Bürgerinitiativen und Naturschutzverbänden vor Ort zusammengearbeitet. Der gerichtliche Weg wurde bis zum Bundesverwaltungsgericht ausgeschöpft. (...)

Tankred Schipanski (CDU)
Antwort von Tankred Schipanski
CDU
• 25.08.2010

(...) ich finde diese Tatsache nicht in Ordnung. Insofern habe ich Ihre Anregung aufgenommen und mich mit dieser Frage an meine Kollegen des Arbeits- und Sozialausschusses gewandt, die hierfür zuständig sind. Ich danke für Ihre Anfrage und verbleibe (...)

Frage von Günther S. • 20.08.2010
Portrait von Jan Mücke
Antwort von Jan Mücke
FDP
• 23.09.2010

(...) Der Bund stellt Investitionsmittel gemäß Bundesschienenwegeausbaugesetz ausschließlich für die Infrastruktur der Eisenbahnen des Bundes zur Verfügung. Eine Förderung der Wiederherstellung der Weißeritztalbahn ist daher nicht möglich. (...)

Portrait von Wolfgang Neškovic
Antwort von Wolfgang Neškovic
Einzelbewerbung
• 07.10.2010

(...) 3. Das bedeutet aber nicht, dass der Bundestag auf eine Legalisierung von Cannabis verzichten müsste. Das BVerfG hat nur entschieden, dass ein Verbot nicht in Widerspruch zur Verfassung steht. (...)

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