(...) über die Zuständigkeiten im Schienenpersonennahverkehr habe ich auf abgeordnetenwatch.de erst kürzlich Auskunft gegeben. Insofern darf ich Sie auf meine Antwort auf die Frage von Frau Krackes-Ruh vom 26. (...)
(...) Zum Ende dieses Jahres werden wir darüber hinaus beschließen, dass Rentner künftig mehr hinzuverdienen dürfen – bisher sind dies maximal 400 Euro. Auf Initiative der FDP ist nun vereinbart, dass das Zuverdienst nun die Rente so stark ergänzen kann, dass maximal das letzte Bruttogehalt erreicht wird. So werden ältere Arbeitnehmer für Arbeitgeber neu interessant, weil die Sozialbeiträge entfallen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage. Eine "Materialschlacht" ist , glaube ich, nicht die Lösung. (...)
(...) Ihre Eingangsfrage „Was macht die SPD gegen Mieterhöhungen?“ reizt mich, Ihnen sämtliche Mieten-Anträge und Initiativen der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus aus den letzten fünf Jahren vorzustellen. Zumal ich einen Großteil der Anträge maßgeblich erarbeitet habe, denn ich leite unseren Fraktionsarbeitskreis „Stadtentwicklung/ Wohnen/ Verkehr“. (...)
(...) Bei den von Ihnen benannten Grundstücken handelt es sich - bei erster Prüfung - um Privatgrundstücke auf die die öffentliche Hand wenig bis keinen Einfluss hat. Ich will aber gerne, mit etwas mehr Zeit und gerne auch mit Ihrem Zutun, der Frage nachgehen, wem die Grundstücke genau gehören, ob die Eigentümer ansprechbar sind und ob es vielleicht Ideen oder sogar Interessenten gibt, die Grundstücke zu entwickeln. (...)
(...) sicherlich ist der Bekanntheitsgrad meiner Person, besonders in Spandau, unter den gegebenen Umständen sehr gering. Dies wird wohl zum größten Teil daran liegen, dass Spandau im allgemeinen gesehen ein sehr konservativer Bezirk zu seien scheint. (...)