(...) Durch die Vernetzung der einzelnen Fernwärme-Erzeugungsanlagen und ihrer früheren Inselnetze ist es möglich, die vorhandenen Erzeugungskapazitäten effektiver zu nutzen und so letztlich auch einen möglichen Wegfall der MVA Stapelfeld als Fernwärmequelle zu kompensieren. (...)
(...) Was Ihre Sorge im Hinblick auf Anreize anbelangt, zur Vermeidung einer Anrechnung keinen Ausbildungsvertrag abzuschließen, so gilt es zu berücksichtigen, dass ein arbeits- bzw. (...) So kann ein Hilfebedürftiger eine zumutbare Ausbildung nicht allein deshalb verweigern, weil sein Einkommen auf das ALG II der Eltern angerechnet wird. (...)
(...) Es ist richtig, dass, wie von Ihnen kritisiert, die IG Metall Pforzheim mit einem privaten Dienstleister unregelmäßig Postsendungen verschickt hat. (...)
(...) Wenn das bei der erwähnten Gartenanlage doch möglich sein sollte, so sollte das auch getan werden. Als Grüne wollen wir, dass die teure A14-Nordverlängerung nicht gebaut wird und das eingesparte Geld besser in den bedarfsgerechten Ausbau der vorhandenen Bundesstraßen (z.B. drei oder vier Spuren bei der B 189) und ihren Unterhalt - insbesondere zur Lärmschutzreduzierung - eingesetzt wird. (...)
(...) Welche Partei, wenn nicht die SPD, weiß, was Verfolgung und Ermordung von Mitgliedern und Anhängern bedeuten. Welche Partei, wenn nicht die SPD, weiß die Verfassung, die Demokratie und die Einhaltung des Grundgesetzes vor diesem Hintergrund besonders zu schätzen. Kein Mitglied meiner Partei will die Demokratie abschaffen. (...)
(...) Meiner persönlichen Einschätzung nach sollte auch in und um Landau das Repowering grundsätzlich Vorrang haben. Wie Sie wissen, gibt es eine Vereinbarung zwischen der Stadt Landau und Gebietskörperschaften aus den Kreisen Germersheim und Südliche Weinstraße, mit denen große Übereinstimmung erreicht werden konnte. (...)