Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian S. • 09.09.2010
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 12.11.2010 (...) Die Grundlage für eine Verlängerung der Laufzeiten von sicheren Kernkraftwerken in Deutschland kann nur die Einhaltung strenger Sicherheitsstandards sein. Die Sicherheit der Kraftwerke hat für die Bundesregierung Vorrang und damit oberste Priorität. (...)
Frage von Friedemann K. • 09.09.2010
Antwort von Michael Hartmann SPD • 10.11.2010 (...) Aktuell wird die Klageschrift vorbereitet und befindet sich in der Abstimmung. Die Einreichung der Klage steht meinen Informationen nach unmittelbar bevor. (...)
Frage von Stefan G. • 09.09.2010
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 09.09.2010 (...) Es ist auch leider nicht so, dass Thilo Sarrazin allen Unsinn, den er so von sich gegeben hat, korrigiert hat oder halten Sie eine Geburtenprämie von 50.000 Euro für Akademikerinnen unter 30, die selektiv, nämlich "für jene Gruppen, bei denen eine höhere Fruchtbarkeit zur Verbesserung der sozioökonomischen Qualität der Geburtenstruktur erwünscht ist" vielleicht nicht für groben Unsinn? Was ist das für ein Menschenbild, dass da vertreten wird? (...)
Frage von Peter A. H. M. • 09.09.2010
Antwort von Birgit Reinemund FDP • 23.09.2010 Sehr geehrter Herr Meier,
Frage von Silvia K. • 09.09.2010
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 09.09.2010 (...) Seit Jahren gibt es gute Argumente fuer das Projekt, aber natuerlich auch gute dagegen. Im Lichte dieser Argumente wurde eine rechtmaessige Entscheidung getroffen, die dazu fuehrt, dass Milliardeninvestitionen des Bundes und der Bahn nach Baden-Wuerttemberg fliessen, die sonst in andere Bundeslaender floessen. Das war fuer mich das Hauptargument. (...)
Frage von Linda A. • 09.09.2010
Antwort von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.09.2010