(...) sicherlich kann man mittels Kondomen das Risiko verringern sich mit dem HI-Virus anzustecken. Jedoch wäre es fatal zu behaupten, dass Kondome umfassenden Schutz bieten und damit Promiskuität risikofrei würde. (...)
(...) Der Regelsatz für Kinder nach dem Sozialgesetzbuch II soll dazu dienen, ein menschenwürdiges Existenzminium zu gewährleisten. Dies ist nach der von uns durchgesetzten Hartz IV-Reform jetzt erstmalig gewährleistet und damit eine alte Forderung der FDP umgesetzt: Der Kinderregelsatz wird jetzt nicht mehr prozentual von dem Regelbedarf für Erwachsene abgeleitet, sondern eigenständig aufgrund der Verbrauchsausgaben von Paarhaushalten mit einem Kind ermittelt. (...)
(...) Die schwarz-gelbe Bundesregierung hat bereits im Koalitionsvertrag eine entsprechende Novelle des lt;stronggt;Urheberrechtslt;/stronggt; angekündigt. Ich habe mich, da bisher nichts in dieser Richtung passiert ist, gemeinsam mit weiteren Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion, im Juli 2011 mit einer „Kleinen Anfrage“ an die Bundesregierung gewandt, um Auskunft über den Stand der Dinge zu erhalten. (...)
(...) das Verteidigungsministerium hat meine Fragen zu den Eurofighter-Simulatoren an den Standorten Nörvenich, Rostock-Laage und Neuburg beantwortet. (...)
(...) Ich habe in dieser Angelegenheit das BundesministeriumBundesministerium um Stellungnahme gebeten. Nach Aussage des BMVg war der bisherige Wartungsvertrag zum 31. (...)
(...) Die Luftwaffe betreibt zurzeit drei Eurofighter-Simulatoren (bestehend aus je einem Full Mission Simulator und einem Cockpit Trainer) an den derzeitigen Eurofighter Standorten Laage, Neuburg und Nörvenich. Der Betrieb der Eurofighter Simulatoren wurde bisher über einen 4-nationalen Vertrag unterstützt, der am 31.08.2011 auslief und nahtlos durch einen nationalen Folgevertrag ab dem 01.09.2011 mit einer Laufzeit bis zum 31. (...)