Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

(...) herzlichen Dank für den Hinweis auf den Artikel in der taz. Leider ist gegen eine derart tendenziöse "Berichterstattung" kein Kraut gewachsen. (...)

(...) Bayern ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Damit gilt in Bayern das gesamte Bundesrecht, so dass das Grundgesetz auch in Bayern alle staatliche Gewalt bindet. Daneben gilt das Landesrecht des Freistaats Bayern, also auch die Bayerische Verfassung. (...)

Sehr geehrter Herr Schreiber,

Sehr geehrter Herr Dormann,

vielen Dank für Ihre Fragen und Ihr Interesse am ESM.

(...) Die Vorschläge von Gesundheitsminister Bahr zur Sicherung der Ärzteversorgung auf dem Lande sind aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ungeeignet, um die gesundheitliche Versorgung in Deutschland sicher zu stellen und den künftigen Herausforderungen gerecht zu werden. Insbesondere halten wir die Regionalisierung der Arzthonorare für einen Rückschritt und kontraproduktiv für die Versorgung. (...)

(...) Die AWACS haben nicht die Fähigkeit zur Bodenaufklärung: Sie können Bodenziele nicht identifizieren und keine Feuerleitfunktion für Luftnahunterstützung übernehmen. Die AWACS-Entsendung ist aus meiner Sicht deswegen keine wesentliche militärisches Aufrüstung des Afghanistan-Einsatzes. (...)