Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Carola Reimann
Antwort 05.04.2011 von Carola Reimann SPD

(...) Bereits im Oktober 2010 richteten Sie sich in einer Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags mit der Aufforderung, er möge beschließen, dass der Umfang der Schwangerschaftsvorsorge nicht nur durch den Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) festgelegt werden kann, sondern auch durch den Deutschen Bundestag. Weiter forderten Sie einen Beschluss des Deutschen Bundestags, der eine Untersuchung des CMV-Status und eine Beratung verpflichtend für die Schwangerenvorsorge macht. (...)

Portrait von Harald Terpe
Antwort 04.04.2011 von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Die von Ihnen angemahnte Information der werdenden Eltern, insbesondere über Präventionsmöglichkeiten, halte ich hingegen für sehr wichtig und unterstütze daher Ihre Forderung nach einer verbesserten Aufklärung. (...)

Portrait von Kathrin Vogler
Antwort 17.03.2011 von Kathrin Vogler Die Linke

(...) Wenn eine wirksame antivirale Behandlung oder Verfahren für eine zuverlässige Prognose der fetalen Infektion zur Verfügung stehen, hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss allerdings erneut mit dieser Frage zu beschäftigen, damit es nicht dabei bleibt, dass allgemeine hygienische Maßnahmen zur Expositionsprophylaxe die einzige, aber nicht ausreichende Möglichkeit bleiben, sich vor einer Infektion in der Schwangerschaft zu schützen. Ich werde dies aufmerksam verfolgen und in Gesprächen mit dem G-BA auch die Möglichkeit, zusätzliche Hygienestandards in die Richtlinien aufzunehmen, erörtern. (...)

Antwort 05.03.2011 von Gerhard Fontagnier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Daher stellt sich für uns die Frage nicht, ob die Einnahmen über Studiengebühren für weiches Toilettenpapier oder für Dozenten investiert wird. Wobei ich hoffe, die Dozenten verdienen mehr als die Preisdifferenz von hartem zu weichem Toilettenpapier beträgt. (...)

Portrait von Marco Tullner
Antwort 07.03.2011 von Marco Tullner CDU

(...) Der dazu notwendige Sparkurs muss allerdings so gestaltet werden, dass trotz zurückgehender Bevölkerungszahlen die von Ihnen angeführten sogenannten "freiwilligen" Leistungen der Kommunen dem Grunde nach aufrechterhalten werden können. Ich glaube, dass wir hier mit klugen und intelligenten Lösungen Synergieeffekte erzielen können, um damit die Substanz trotz Einspardrucks erhalten und fortentwickeln zu können. (...)