Antwort 22.01.2025 von Lars Castellucci SPD
Mit meiner fraktionsübergreifenden Gruppe habe ich in den letzten Monaten intensiv an einem solchen Gesetzesentwurf gearbeitet.
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Antwort 07.02.2025 von Jan-Marco Luczak CDU
Ich bin mir bewusst, dass so ein Vorschlag innerhalb der Bundestagsverwaltung für Verunsicherung sorgt. Daher möchte ich diesen gern einordnen.
Antwort 06.01.2025 von Christian Petry SPD
Die Einkünfte stammen aus unterschiedlichen Tätigkeiten. Persönlich setze ich mich für mehr Transparenz ein und befürworte eine Offenlegung ab dem ersten Euro.
Antwort 19.03.2025 von Alexander Schweitzer SPD
Auch wenn die Fahrtwege ins nächste Krankenhaus, beispielsweise nach Kirchen oder Dierdorf, für manche Bürgerinnen und Bürger jetzt länger sind, bleibt die Versorgung insgesamt aufgrund der gut ausgestatteten umliegenden Kliniken der Region auf hohem Niveau gewährleistet
Antwort 24.01.2025 von Steffen Bilger CDU
Die Sicherheit der Bürger hat für die CDU/CSU natürlich immer oberste Priorität. Gerne werden wir uns die von Ihnen aufgeworfene Thematik genauer ansehen und prüfen, ob gesetzgeberischer Handlungsbedarf besteht, um die Gefahr von CO-Vergiftungen in Holzpellet-Bunkern durch eine sinnvolle und verhältnismäßige Modifizierung der Gesetzeslage zu minimieren.
Antwort 09.01.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke
Ja, Sie haben völlig Recht: Die Personalsituation in vielen stationären psychiatrischen Einrichtungen ist schlecht, oft auch so schlecht, dass eine leitliniengetreue Behandlung nicht möglich ist.