Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Serap Güler
Antwort 16.01.2025 von Serap Güler CDU

Traditionen wie das Zünden von Feuerwerkskörpern an Silvester sind tief in Deutschland verwurzelt, und für viele gehört es einfach dazu, das neue Jahr mit einem bunten Feuerwerk zu begrüßen.

Portrait von Serap Güler
Antwort 16.01.2025 von Serap Güler CDU

Dennoch muss ich sagen, dass die jüngsten Vorfälle, die wir in verschiedenen Städten erlebt haben, mich in meiner Überzeugung bestärkt haben, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 04.02.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bereits im Oktober 2023 haben sich einige Fachpolitiker*innen der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen mit einem Konzeptpapier an die Öffentlichkeit gewandt, in dem sie eine Änderung der Sprengstoffverordnung forderten, um den Kommunen größere Handlungsmöglichkeiten zu geben.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 20.02.2025 von Hubertus Heil SPD

Ein generelles Verbot von Silvesterfeuerwerk lehne ich aber ab, da die überwiegende Mehrheit der Menschen verantwortungsvoll und friedlich damit umgeht. Ein solches Verbot könnte außerdem den illegalen Handel mit Feuerwerkskörpern fördern.

Foto von Julian Schwarze
Antwort 25.01.2025 von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Meiner Information nach ist am Standort Alt-Stralau 63-67 der Neubau einer dauerhaften Unterkunft für ca. 300 Personen geplant. Vorhabenträger ist die Degewo. Mitte Dezember wurden drei Architekturbüros aufgefordert, Konzepte und Entwürfe für den Neubau und die angrenzenden Freiflächen zu entwickeln. Im Rahmen eines Werkstattverfahrens werden die Konzepte bis Ende März 2025 erarbeitet, danach findet eine Jurysitzung mit allen Projektbeteiligten (Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bezirk, Degewo und LAF) statt.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 07.01.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Im Wahlkampf im vergangenen Jahr hat ein Reporter Katrin Göring-Eckardt begleitet und über ihre Gespräche mit Wählerinnen und Wählern, vor allem auch solchen mit Andersdenkenden unter der Überschrift „Der Hass hinter den Haustüren“ berichtet.